Burhoff online Blog
Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Reicht die Kostenentscheidung des OLG oder muss der BGH auch noch entscheiden?. Ausgangspunkt für diese Frage war der BGH, Beschl. v. 15.01.2019 – 4 StR 56/16-, über den ich ja am vergangenen Montag berichtet hatte (vgl. Keine Berichtigung eines BGH-Beschlusses, oder: Auch der BGH […]
Ich komme dann noch einmal auf den BGH, Beschl. v. 15.01.2019 – 4 StR 56/16 zurück. Über den hatte ich ja schon am vergangenen Montag berichtet (vgl. Keine Berichtigung eines BGH-Beschlusses, oder: Auch der BGH macht Fehler). Der Beschluss war Ausgangspunkt für eine Frage zur Abrechnung, und zwar wie folgt: „Nebenkläger beantragt Kostenfestsetzung nach Revisionsverfahren […]
Heute dann drei Entscheidungen aus dem Beweisantragsrecht (§ 244 StPO). Ich eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 06.12.2018 – 4 StR 484/18. Thematik. Einer der Dauerbrenner im Bewesiantragsrecht, nämlich die Fage der Ablehnung eines Beweisantrages mit der Begründung „bedeutungslose“ Tatsache. Der Angeklagte hatte in dem Verfahren, in dem ihm u.a. eine Vergewaltigung der Nebenklägering vorgeworfen worden ist, […]
Und als zweite Entscheidung des Tages dann ein weiterer Beschluss vom 4. Strafsenat des BGH. Er ist schon etwas älter, es handelt sich nämlich um den BGH, Beschl. v. 06.06.2018 – 4 StR 4 StR 144/18. Den habe ich bisher immer wieder übersehen. Entschieden hat der BGH eine Frage in Zusammenhang mit dem Täter-Opfer-Ausgleich nach […]
Auch beim BGH wird nur mit Wasser gekocht. Das war mein Gedanke beim Lesen des BGH, Beschl. v. 15.01.2019 – 4 StR 56/16. Warum? Nun, der BGH hat in seinem BGH, Beschl. v. 17.03.2016 – 4 StR 56/16 – einen Fehler gemacht. In dem Beschluss hatte er das angefochtene Urteil des LG Frankenthal im Adhäsionsausspruch […]