Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 49. KW., das war der Mittelfinger der alten Dame, der häufige Falschparker und der Humor am Freitag

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Das 2. Adventswochenende ist da – nach einer mehr oder weniger ereignisreichen Woche, aus der auf folgende Beiträge hinweisen wollen, auf:

  1. Strafverteidigerhandeln als Strafmilderungsgrund,
  2. sie Postings zum Fall Mollath, es ist etwas ruhiger geworden,
  3. den Mittelfinger der alten Dame,
  4. den Falschparker und den Verlust der Fahrerlaubnis,
  5. über die saloppen Formulierungen eines Richters,
  6. Keine Fotos von der Polizei,
  7. die Einstellung nach § 153a StPO und die Kostentragungspflicht,
  8. (vergangene) Bahnkartentricks,
  9. die Nichterfüllung der Hinweispflicht und die gebührenrechtlichen Folgen,
  10. und dann war das noch der: Humor am Freitag – Dienstweihnachtsbäume

Wochenspiegel für die 48. KW, das war der Fall Molath, der beschmierte Blitzer und die (Un)Beliebtheit von Juristen

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Auch am ersten (trüben) Adventssonntag der Rückblick auf die vergangene Woche mit den Hinweisen auf

  1. den Fall Molath, der in Bayern, aber auch darüber hinaus, Wellen schlägt, vgl. auch hier, hier
  2. den beschmierten Blitzer,
  3. die Herausgabe von Daten ohne Beschluss durch Skype,
  4. den Ausweiszwang für Prepaid-Karten,
  5. die (Unbeliebtheit) von Juristen,
  6. das private Knöllchen,
  7. den Dauerbrenner: Terminierung auf den 11.11. um 11.11,
  8. die Gewinnsteigerung durch Senkung der Beschaffungskosten,
  9. die Verpflichtung der Bahn, über Verspätungen informieren zu müssen (na, da hat die DB aber viel zu tun), 🙂
  10. und dann war da noch der Humor am Freitag: Das Meldeformular.

Wochenspiegel für die 47 KW., das war mal wieder die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, § 175 StGB a.F. und die Speichelprobe

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Was kann man, wenn man eine Woche abwesend war und das Geschehen nur aus der Ferne auf einem kleinen Black-Berry-Bildschirm verfolgen konnte, tun, um auf den aktuellen Stand des „Blog-Geschehens“ zu kommen? Richtig. Einen Wochenspiegel erstellen. :-). Und das tue ich jetzt und update mich damit selbst. Nachgelesen habe ich und berichtenswert sind daher m.E. folgende Beiträge aus der vergangenen Woche, nämlich u.a. über:

  1. die Kündigung wegen Busfahrens unter Drogeneinfluss,
  2. den Blick zurück auf § 175 StGB a.F.,
  3. den nachträglichen Einbau von Xenon-Scheinwerfern,
  4. den Fall Molath, vgl. auch hier,
  5. die arbeitsrechtliche Frage nach einem eingestellten Ermittlungsverfahren, vgl. auch hier, und hier,
  6. den „abschießenden Staatsanwalt“,
  7. die (nicht) freiwillig abgegebene Speichelprobe,
  8. die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, vgl. auch hier,
  9. die Aufnahme eines Verkehrsunfalls durch die Polizei in NRW,
  10. und dann war da noch das Zusammentreffen von Versicherungsrecht und StGB.

Wochenspiegel für die 46. KW., das war der Aufstand auf Facebook, der Entbindungsantrag und 100 % für die RSV

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Wir berichten aus der vergangenen Woche über folgende Beiträge:

  1. Zur geringen Menge im BtM-Recht,
  2. zum Verteidigerausschluss – es ist manchmal schon erstaunlich,
  3. zum Aufstand auf Facebook gegen Facebook, vgl. auch hier,
  4. Sitzenbleiben bei der Urteilsverkündung,
  5. Über die Bekanntgabe der Anklage gegen B. Zschäpe,
  6. die Bayern-München-Zelte,
  7. die Filesharing-Entscheidung des BGH, vgl. auch noch hier,
  8. zum Fall Molath,
  9. über den Entbindungsantrag noch in der HV, vgl. auch hier
  10. und dann war da noch die RSV, die auch bei einer Einigung 100 % zahlen muss.

Wochenspiegel für die 45. KW., das waren/war zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästen plaudern, B. Wulff und die „Passwort-Demenz“

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Obwohl ich derzeit auf Borkum sitze, gibt es natürlich den Wochenspiegel, den wir heute zu Karnevalsanfang um 11.11. Uhr online gehen lassen. Wir empfehlen aus der vergangenen Woche bzw. berichten über folgende Berichte, und zwar über:

  1. den „ACAB-Beschluss“ des OLG Karlsruhe,
  2. zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästchen plaudern,
  3. den Passus „nach Diktat außer Haus“ oder „i.A.“ als Unterschriftsteil – beschäftigt auch immer wieder die Strafgerichte, vgl. auch hier,
  4. das Reißverschlussfahren vor Möbelwagen,
  5. neue Strafvorschriften im BtM-Gesetz – wir werden darüber demnächst im StRR berichten,
  6. weitergehende Forderungen von B. Wulff,
  7. zur Erforderlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei Beleidigungen via Facebook in Niedersachsen,
  8. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Zustellung eines Strafbefehls in Abwesenheit – mehr zur Zustellung demnächst in unserem neuen Rechtsmittel-Handbuch,
  9. die Frage: Ermittlungsverfahren gegen Frau Schavan?,
  10. und dann war da noch die „Passwort-Demenz„!