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Die 43. KW war nicht die Woche mit dem Tag, an dem der Regen kam, sondern die Woche, in der die Kollegin Braun aus langem Blooger-Schlaf wieder erwacht ist. Sie ist nämlich mit ihrem Blog: „Strafrecht in Hamburg und anderswo“ wieder dabei, nachdem sie sich lange Zeit ausgeruht hat. Die Kollegin Braun – unter Eingeweihten auch „Mausi“ genannt (siehe unseren Beitrag vom 13.07.2010 – Ein schöner Tag: Die Kollegin RAin Braun ist meine Freundin… – wo waren Sie so lange Frau Kollegin?) mischt also wieder mit. Ein herzliches Willkommen zurück – als Blogger ist man eben anfixt, oder?  So, und dann gab es auch noch wirklich Wichtiges 🙂 , so dass wir berichten können über:

1. NSU, das ein wenig in Vergessenheit geratene Verfahren mit: NSU: Verwirrung um Ladungen zum Anschlag in der Kölner Keupstraße,
2. und dann gleich auch über Kleine Ratten..äh..Raten,
3. und über die dazu passenden gierigen Rechtsanwälte,
4. aber auch die verständliche Verärgerung der Kollegen über die ARAG – ich wünsche Glück bei der Klage 🙂 ,
5. den Unsinn des Herrn Blüm – es war in der Tat Unsinn und nur zu ertragen, wenn man es als humoristischen Ausklang des vergangenen Wochenende gesehen hat, dazu passt dann: Nobbi Blüm im Irrflug – mal wieder, aber platte Schelte der Justiz und der Rechtsanwaltschaft lässt sich ja gut verkaufen,
6. über die vorgetäuschte Vergewaltigung und die 5 Jahre sechs Monate Haft für das „Opfer„,
7. Pornos vom Amt,
8. Stille SMS oder „SMS vom Staat„,
9. das BVerwG und die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichem Haschischkonsum,
10. und dann waren da noch Kreditkarten mit Fingerabdruckscanner und die Frage: Wirklich sicherer?

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Eine Woche Urlaub (?) auf Borkum sind rum, aber dennoch gibt es einen Wochenspiegel. Ist für mich selbst auch eine ganz gute Kontrolle, ob ich in der ablaufenden Woche nichts übersehen habe. Wir berichten dann heute über:

1. einen Richter, der seinen Urlaub vergessen hat??? Oder…???, na ja, schon eigenartig, wenn man mal überlegt, wie schwer es sonst häufig ist, beim AG einen Termin verlegt zu bekommen,
2. Abmahnbetrug für Anfänger – eine Handreichung für Ersttäter,
3. Malen nach Zahlen bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart,
4. eine Drohung aus dem Kanzleramnt: Kanzleramt droht NSA-Aufklärern mit Strafanzeige,
5. Alkoholverbot für Autofahrer – Hört der Unsinn denn nie auf?,
6. Kohl, Helmut ./. Schwan, Heribert: 115 Pfeile aus Oggersheim,
7. 1.000,- EUR Schmerzensgeld für Nacktbilder per WhatsApp,
8. Tiefer gelegtes Auto und Parkschaden,
9. die Jurastudenten und die Todesstrafe, mit: Jurastudierende wünschen sich Todesstrafe zurück, oder : Erschütternd: Jeder dritte Jurastudent will die Todesstrafe zurück und nach jedem fünften darf Folter schon sein, ist bei uns auch gelaufen; vgl. hier: Kopf-Ab-Studenten? Jeder dritte Jura-Student will Todesstrafe zurück…
10. und dann waren da noch: Fünf wichtige Fragen zum Kühlschrank im Büro.

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In der vergangenen Woche gab es m.E. keine „herausragenden“ Themen/Postings, so dass wir „nur“ berichten können über:

1. die Ladung zu einem späten Termin, unfassbar und sicherlich an der Grenze zur Rechtsverweigerung – § 198 GVG lässt grüßen,
2. Schluss mit der Debatte um eine Schutzlücke!
3. Böse UBERraschung für UBER-Fahrer,
4. Verfassungsschutz: “Über rote Ampeln fahren, ist bei der Observation normal!”,
5. Verfassungschützer wollten sich für “NSU” bei Angehörigen entschuldigen,
6. Problematische Freundschaft oder Verurteilungsbegleiter,
7. Richter und die Mittagspausen,
8. Helmut Kohl und das Medienrecht,
9. dazu passt: BGH: Gestohlene E-Mails von Politiker dürfen veröffentlicht werden,
10. und dann war da noch: Besonderes elektronisches Anwaltspostfach ab 2016.

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Die Meldung der letzten Woche war (natürlich) die „Frische-Wäsche-Entscheidung“ des OLG Hamm. Das erste Blog, das etwas dazu gebracht hat, war der Kollege von der Strafakte und dann haben sich die Postings zu dieser Entscheidung flächenbrandartig vermehrt. Ich wollte darüber an sich auch berichten, aber die achte oder neunte Meldung zu der PM, das erschien dann doch ein wenig viel. Also warte ich ab, bis der Volltext vorliegt und bringe heute nur einen Link zum Kollegen von der Strafakte, der das „Aufschlagsrecht“ hatte 🙂 . Wir berichten also über:

1. Täglich frische Wäsche,
2. die (gebührenrechtliche) Frage, ob ein Rechtsanwalt/Verteidiger zu teuer ist, die m.E. anders gestellt werden müsste:, nämlich: „Sind die Honorare von Rechtsanwälten angemessen?“, vgl. dazu auch hier,
3. ESO erleidet nächsten “Schiffbruch” – Messdaten gehören nicht dem Hersteller, auch da warte ich auf den Volltext,
4. Doppelte Kalenderführung, oder: manchmal kommt es anders als eine Kammer hofft,
5. eine „Posse“ aus Baden-Württemberg mit: Baden-Württemberg: Wir können alles, ausser Hochdeutsch, Beamtenrecht und Strafprozessordnung,
6. eine Verlobung im Gerichtssaal,
7. die Zulässigkeit der Berichterstattung über den Inhalt rechtswidrig beschaffter E-Mails,
8. nochmals: BVerfG: Entscheidungen zum Deal im Strafprozess,
9. und immer wieder schön: Scheidungswaise Haustier,
10. und dann war da noch: Was die Juristen im September erheiterte.

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In der vergangenen Woche waren sicherlich die Meldungen über die OLG Düsseldorf Beschlüsse zum umfangreichen Kopieren der Aufreger (vgl. dazu dann noch einmal unten die Nr. 11), der mir auch noch einmal/schon wieder „interessante“ Einblicke in Kommentatoren-Verhalten gegeben hat. Man lernt eben nie aus bzw. immer dazu oder wird auch immer wieder bestätigt. Nun hat die Woche aber nicht nur aus Kopien bestanden, sondern auch aus anderen Themen, über die wir dann berichten können, und zwar über:

1. die Frage, ob Kautionsleistung Fluchtgefahr begründet, natürlich nicht, das hatten wir ja neulich schon ähnlich beim BGH zum Verteidigerwechsel,

2. einen Richter mit einer eigenen Rubrik in der Süddeutschen, wer hat das schon? – Unter uns Betschwestern ,

3. Hartz IV und das Sparbuch der Großeltern,

4. und dazu passt: Warum Kinder von Beamten keinen Elternunterhalt zahlen müssen,

5. einen betrunkenen Autofahrer, der 500.000 € Schmerzensgeld zahlen musste,

6. ein paar Anmerkungen zur Inzestverbot-Debatte im Allgemeinen und zur FAZ im Besonderen,

7. über Referendare, die nicht mehr alleine vor dem Jugendgericht auftreten dürfen, und wenn doch, was dann?

8. einen Erdkundeunterricht der besonderen Art: Schüler kauen Kokablätter im Erdkundeunterricht,

9. die 10 wichtigsten Tipps für die Kanzleihomepage,

10. und dann war da noch: Was den Komiker in der 39. KW amüsierte,

11. und ausnahmsweise mal eine Nr. 11 für alle diejenigen, die in der Woche keine Zeit gefunden haben, sich mit den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.09.2014 1 Ws 246+272/14; Beschl. v. 22.09.2014 – 1 Ws 247+283/14 und Beschl. v. 1 Ws 261/14; III – 1 Ws 307+312/14 zu befassen, diese dann hier noch einmal und dazu dann unsere Postings Mit der Sackkarre ins OLG, oder: Wie schaffe ich sonst 85.000 Blatt Kopien zum Senat? und Der Aufreger des gestrigen Tages: 85.000 Blatt Kopien, Nachschlag: Offener Brief an einen Kommentator… 🙂