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Die vergangene Woche war dann die mit dem Frühlingsanfang und vor allem mit der Sonnenfinsternis, die – zumindest hier in Münster – keine war = es war nebelig. Das verdeckt aber nicht den Blick auf m.E. interessante Postings der vergangenen Woche, und da sind:

1. der Fall Rupp beim LG Landshut mit: „…da dürfen wir alles“,  oder: Nachwehen der bayrischen Justiz im Todesfall Rudi Rupp, oder:  Was ist nur mit einigen unserer Staatsanwälte los?,

2. Schockierend {für vielleicht 1 Anwalt, aber}: Ein Anwalt ist nicht Benetton!

3. Zwei Jahre: nichts,

4. dazu passt: Digitale Akte bei der Staatsanwaltschaft,

5. Ein Bericht aus dem Leben eines Schöffen,

6. Wenn das Auto weg ist und der Kaskoversicherer bestreitet, dass es gestohlen wurde,

7. Keine Herausgabe eines nicht rechtskräftigen Strafurteils,

8. Comeback der Vorratsdatenspeicherung: Wie wird das neue Gesetz aussehen?,

9. und dann war da noch: Terminabstimmungsgezeter,

10. und dann war da noch ganz zum Schluss für die mitlesenden Studenten: Geldsparen im Studium, lang, lang ist es her.

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Die vergangene 11. KW hat dann das Abstimmungsergebnis für die Wahl „Bestes JuraBlogs 2015“ gebracht. Ich hatte dazu ja schon berichtet und deutlich gemacht, dass ich mich (natürlich) über meinen 2. Platz freue (vgl. hier: Platz 2. für den BOB bei “Bestes JuraBlog 2015″ – sehr schön). Mal sehen, ob man das noch toppen kann, aber so ganz viel Luft ist da ja nicht mehr. Aber ich starte dann durch :-), heute mit dem ersten Wochenspiegel der „Nachwahlphase“, in dem ich berichte über:

1. über Probleme mit der Allianz: Allianz – was soll das ???,
2. Kinderpornographie; § 184b StGB,
3. OLG Bam­berg zur Straf­bar­keit beim Anfah­ren von Per­so­nen, die den Weg blockieren,
4. Jurist oder Juristin – ein Unterschied?,
5. Vorführung eines Schöffen,
6. Gericht: RTL-Shows sind erträglich – das Gericht bzw. die Richter haben wahrscheinlich noch nie eine dieser Shows gesehen,
7. BAG zu den Voraussetzungen der Verwertung eines Strafurteils im Zivilprozess,
8. sicherlich für den ein oder anderen keine Alternative: FCB-Dauerkarte gekündigt – AG München sagt: “Geh doch zu Sechzig!”,
9. und dann war da noch der Rat: Was Sie üblicherweise nicht zur Besprechung mit Ihrem Anwalt in seine Kanzlei mitbringen,
10. und ganz zum Schluss für die Studenten: Schwierige Texte im Jurastudium besser verstehen.

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An diesem Sonntag geht in Lübeck der 39. Strafverteidigertag zu Ende, an dem sicherlich viele Kollegen teilgenommen habe. An sich bin ich auch immer vor Ort, dieses Jahr hat es aber leider aus privaten Gründen nicht geklappt. Aber der Wochenspiegel für die 10 KW „klappt“ und ich kann berichten über verschiedene Themen, wobei sicherlich das Verfahren gegen Sebastian Edathy das herausragende Ereignisse gewesen sein dürfte. Ich berichte also über:

1. das Verfahren gegen Edathy mit: § 153a StPO und die Selbstbelastungsfreiheit, und: Edathy, Fischer und die Zeit, und: Hexenwahn außerhalb von Niedersachsen, oder: Fall Edathy: Verfahrenseinstellung aus politischen Gründen!, und: „5000 Euro Geldstrafe muss er zahlen“ und dazu dann auch mein Beitrag: Geständnis/Einstellung/Verständigung a la Edathy?, mit weiteren Nachweisen,
2. die Ablehnung des Kinderschutzbundes, die Sebastian Edathy erteilte Auflage von 5.000 € anzunehmen, mit: § 153a StPO und die Unschuldsvermutung, oder: Von guten und schlechten Euros: Deutscher Kinderschutzbund nahm 5,3 Mio € aus Geldauflagen an, oder: Deine Kohle nehm´ich nicht!,
3. mal wieder was vom NSU-Verfahren: Weniger Fotos von Beate Zschäpe,
4. Der schlafende Schöffe,
5. Üble Falle im Strafbefehlsverfahren ,
6. Anarchie in Bussen und Bahnen? „Ich fahre schwarz!“,
7. der Vollständigkeit halber: Irren ist menschlich, Einsicht auch {Schwipsfahrt einer Ex-Bundesjustizministerin},
8. Abmahnung im Namen von Fotolia, was viele Blogs interessieren könnte,
9. und dann war da noch: (Nicht-)Zitieren mit Juris.,
10. und ganz zum Schluss: Lang, lang ist es her: Die 1. AG-Sitzung 🙂 .

Na, das war mal wieder eine „Linkschleuder“ 🙂 .

Und: Ceterum censeo: Hier geht es zur Abstimmung Beste Jurablogs Strafrecht 2015 – wir sind dabei, die Abstimmung läuft…

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Die 9. Woche – den Winter 2014/2015 haben wir hinter uns, zumindest kalendarisch – hat uns folgende – nicht unbedingt frühlingshafte – Themen gebracht:

1. Bußgeldverfahren in Bayern – Eine Glosse,
2. dazu passt: Die Bayern und die Akteneinsicht – obwohl ich es teilweise auch anders höre, als der Kollege berichtet,
3. Urkundenfälschung im digitalen Zeitalter – oder: Kann ein digitales Dokument eine Urkunde im Rechtssinne sein?,
4. Urheberrechtsverletzungen auf Jurablogs.com?,
5. ein wenig Edathy mit: Warum vor dem Landgericht Verden? , auch hier,
6. Das Ende der Geschichte mit der Impressumpflicht bei Xing,
7. Wenn’s kracht, hilft die Dashcam nicht – auch hier, zu der Problematik hatte ich gerade auch einen Beitrag im VRR 2/2015,
8. 5 Jahre Haft für ehemaligen Richter,
9. Krankschreibung für Heidi Klum-Show – Modell hat Ärger mit Arbeitgeber,
10. und dann war da noch die Frage: Ist man verpflichtet Kindern ein Erbe zu hinterlassen?

    Und: Ceterum censeo: Hier geht es zur Abstimmung Beste Jurablogs Strafrecht 2015 – wir sind dabei, die Abstimmung läuft…

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Nun liegt schon die 8. KW hinter uns, Karneval ist vorbei und wir begeben uns mit Riesenschritten auf Ostern zu. Die Zeit vergeht dann doch schnell, manchmal  – und mit zunehmendem Alter 🙂 – dann zu schnell. So auch die einzelnen Wochen, sehr schnell ist immer wieder Sonntag und steht ein neuer Wochenspiegel an. So auch diese Woche. Und wir berichten über:

1. Pflichtverteidigung nein danke, und die sich daran anschließende – interessante – Diskussion – um die „FA-Tage“,
2. und dazu passend: Der Verurteilungsbegleiter im Licht der Kommentierung,
3. 23 Stunden pro Tag Einschlusszeit eines Häftlings verstößt gegen Menschenwürde,
4. das „Mieter-Raucher-Urteil“ des BGH,
5. natürlich die heimlichen Videoaufnahmen in Münster und das BAG, und auch hier,
6. nochmal: Beweisverwertungsverbot für Dashcam-Aufnahme,
7. Herr Fischer und die Todesstrafe,
8. Die Richterschaft als Schweinesystem bezeichnet,
9. und dann waren da noch: Die 7 fiesesten Fragen im Vorstellungsgespräch,
10. und ganz zum Schluss: Wie man Kollegen ärgert, wer so etwas denn tun?