In der Reihe der Lesetipps heute ein Hinweis auf meinen Beitrag aus VRR 2011, 250 – „Dauerbrenner (Akten)Einsicht in Messunterlagen im OWi-Verfahren„, der im Volltext auf meiner HP steht. Er enthält eine Zusammenstellung der Rechtsprechung zur Akteneinsicht aus der Bußgeldverfahren aus der letzten Zeit und einige Hinweise, wie man sich m.E. in der Praxis verhalten kann/sollte. Vielleicht hilft es ja an der ein oder anderen Stelle.
Archiv der Kategorie: Lesetipp
Lesetipp: Die neue Selbstanzeige – Teil 2: Die Betragsgrenze des § 371 Abs. 2 Nr. 3 AO n.F.
Inzwischen ist StRR 07/2011 online. Für einen Monat haben wir aus dem Heft dann auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag „Die neue Selbstanzeige – 2. Teil: Die Betragsgrenze des § 371 Abs. 2 Nr. 3 AO n.F.“ von RD Stefan Rolletschke, Münster (StRR 2011, 254) zum kostenlosen Download bereitgestellt.
Lesetipp (vielleicht Munition im Kampf um die Nrn. 4114, 5115 VV RVG) – Beitrag aus JurBüro 2011, 287
Ich hatte ja schon mehrfach über den Meinungstreit um die Nrn. 4114, 5115 VV RVG, wenn bereits eine Hauptverhandlung statt gefunden hat, berichtet. Gerade eben erst hat mir ein Kollege wieder davon berichtet, dass ihm von der RSV die m.E. falsche Rechtsprechung des AG München entgegengehalten wird – sicherlich nur die. Die zahlreichen anders lautenden Entscheidungen (ein Teil steht auf meiner HP) verschweigt man meist.
Da passt doch gut der Lesetipp auf den von mir stammenden Beitrag aus JurBüro 2011, 287 „Eine zusätzliche Gebühr nach Nr. 4141 VV RVG oder Nr. 5115 VV RVG entsteht auch dann, wenn schon eine Hauptverhandlung stattgefunden hat, diese ausgesetzt wird und danach ein Neubeginn der Hauptverhandlung durch anwaltliche Mitwirkung vermieden wird“. Es handelt sich um meine ablehnende Anmerkung zu AG München, Urteil v. 09.09.2010 – 155C 5938/10, JurBüro 2011, 26 m. zustimmender Anm. Mack.
Vielleicht hilft der Beitrag ja im Kampf um die Nrn. 5115, 4114 VV RVG. Aber: Ich wage die Behauptung, dass die RSV auch in dieser Frage zum BGH ziehen werden.
Lesetipp: Die Verteidigung in Auslieferungsverfahren nach IRG
Inzwischen ist StRR 06/2011 online. Für einen Monat haben wir aus dem Heft dann auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag „Die Verteidigung in Auslieferungsverfahren nach IRG“ von Rechtsanwalt Dr. jur. Ingo E. Fromm, Koblenz (StRR 2011, 208) zum kostenlosen Download bereitgestellt.
Lesetipp: Rechtsprechung zu § 14 RVG
Heute zunächst einen sonntäglichen Lesetipp, bei dem es mal wieder ums Geld geht. Auf meiner HP www.burhoff.de ist gerade der von mir stammende Beitrag aus RVGreport 2011, 202 „Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen“ eingestellt worden. Er enthält eine tabellarische Zusammenstellung der Rechtsprechung zu § 14 RVG betreffend die Teile 4 und 5 VV RVG aus dem Jahr 2010. Man findet den Beitrag hier. Der Zugang/Download ist natürlich kostenlos.
Und Achtung!! Jetzt kommt Werbung :-).
Bei dieser Gelegenheit weise ich dann mal – passt ganz gut – auf die im August erscheinende 3. Auflage des RVG Kommentars „Burhoff (Hrsg.), RVG Straf- und Bußgeldsachen“ hin. Das Werk ist gegenüber der 2. Aufl. nochmals wesentlich erweitert, u.a. um ein Rechtsprechungslexikon, bei dem sich ein großer Teil der dort eingestellten Entscheidungen auch im Volltext auf der dem Kommentar beigefügten CD befindet. Das hat es so – wie ich meine – bisher noch nicht gegeben. Es besteht natürlich die Möglichkeit vorzubestellen, und zwar hier oder unmittelbar bei mir unter Bestellung Burhoff.