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Archiv für das Schlagwort: Ablehnung

  1. Ablehnung I: “Geheimabsprache” über „Aufklärungshilfe“, oder: Keine (geheime) Verständigung zu Lasten Dritter Februar 5, 2019

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Ablehnung der Dolmetscherin, oder: Die Dolmetscherin als psychosoziale Prozessbegleiterin? Oktober 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  3. Wenn der Schöffe fragt: Glauben Sie den “Quatsch”, den Sie hier erzählen, oder: Keine “Unmutswallung”. Juni 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  4. Entbindung I: Klassiker abgelehnter Entbindungsantrag, oder: Kennzeichenanzeige Juni 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Verfahrensrecht.

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  5. Ablehnung III: “Die spinnen beim OLG” schreibt man besser nicht Juni 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  6. Ablehnung II, oder: Das Gericht hat ein “Heimspiel” und “Dreck am Stecken” Juni 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  7. Ablehnung I: Vorbefassung, oder: Wenn der Richter in einem abgetrennten Verfahren auch tätig war… Juni 12, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  8. “durch die Diskussion mit seinem impertinenten Vater”, oder: Die “Gesamtschau reicht für Besorgnis der Befangenheit April 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  9. “Wie bescheuert darf man als Vorsitzende Richterin am BFH sein?”, oder: Aber so was von befangen… Februar 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO, Zivilrecht.

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  10. Gutachten in einem anderen Prozess, oder: Wann ist der Sachverständige – im Zivilverfahren – befangen? Februar 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  11. Formelhafte Ablehnung eines Beweisantrages, oder: Was zur Erforschung der Wahrheit alles nicht erforderlich ist Oktober 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  12. Klassischer Verteidigerfehler I, oder: Wann wurde der Beweisantrag gestellt? Das muss man sagen. März 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  13. VorRiBGH Fischer schreibt “beleidigend, diskriminierend, verleumdend, nötigend, betrügend und übervorteilend“, oder: Ein ganz Schlimmer :-) März 7, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

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  14. Entbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los werden? Januar 18, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  15. “Zu früh geschossen”, oder: Besorgnis der Befangenheit November 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  16. Nicht so hurtig mit der Ablehnung von Beweisanträgen, oder: Versagung des rechtlichen Gehörs März 22, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  17. “Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…”. oder: Das unfassbare Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden Februar 23, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  18. Die Glaubwürdigkeit der Zeugin – ist nicht bedeutungslos September 18, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  19. Die Belastung des Amtsrichters – ist sie groß genug? März 24, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

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  20. Die erfolgreiche/erfolglose Ablehnung des Sachverständigen August 27, 2014

    Abgelegt unter Allgemein.

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  21. Schöffin Mitglied bei “Wildwasser e.V.” – befangen? Juli 31, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  22. Verteidigerwechsel = Fluchtgefahr? Nein, aber “befangen”! Juli 17, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  23. Eigene Sachkunde des Gerichts – so einfach ist das nicht Januar 22, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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  24. Ein Beweisantrag, der keiner (mehr) ist November 14, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  25. “Bedeutungslos”? Ja, aber dann auch bitte konkret sagen, warum Oktober 31, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  26. Ablehnung eines Terminsverlegungsantrag – Richter befangen? Oktober 12, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

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  27. Rechtskenntnisse erleichtern die Pflichtverteidigerbestellung; oder: Die fehlende fachliche Eignung des Verteidigers Oktober 7, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Strafvollstreckung, Verfahrensrecht.

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  28. Ablehnung III – “Absetzen des Urteils während des Verteidigerplädoyers? – “Was unterstellen Sie mir?” August 16, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  29. Ablehnung II: Befangenheit wegen/nach Abtrennung von Verfahren – Vortätigkeit? August 15, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  30. Ablehnung I: Vortätigkeit des Richters – sag mir die Umstände… August 15, 2013

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

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