Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 46. KW., das war der Aufstand auf Facebook, der Entbindungsantrag und 100 % für die RSV

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Wir berichten aus der vergangenen Woche über folgende Beiträge:

  1. Zur geringen Menge im BtM-Recht,
  2. zum Verteidigerausschluss – es ist manchmal schon erstaunlich,
  3. zum Aufstand auf Facebook gegen Facebook, vgl. auch hier,
  4. Sitzenbleiben bei der Urteilsverkündung,
  5. Über die Bekanntgabe der Anklage gegen B. Zschäpe,
  6. die Bayern-München-Zelte,
  7. die Filesharing-Entscheidung des BGH, vgl. auch noch hier,
  8. zum Fall Molath,
  9. über den Entbindungsantrag noch in der HV, vgl. auch hier
  10. und dann war da noch die RSV, die auch bei einer Einigung 100 % zahlen muss.

Wochenspiegel für die 45. KW., das waren/war zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästen plaudern, B. Wulff und die „Passwort-Demenz“

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Obwohl ich derzeit auf Borkum sitze, gibt es natürlich den Wochenspiegel, den wir heute zu Karnevalsanfang um 11.11. Uhr online gehen lassen. Wir empfehlen aus der vergangenen Woche bzw. berichten über folgende Berichte, und zwar über:

  1. den „ACAB-Beschluss“ des OLG Karlsruhe,
  2. zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästchen plaudern,
  3. den Passus „nach Diktat außer Haus“ oder „i.A.“ als Unterschriftsteil – beschäftigt auch immer wieder die Strafgerichte, vgl. auch hier,
  4. das Reißverschlussfahren vor Möbelwagen,
  5. neue Strafvorschriften im BtM-Gesetz – wir werden darüber demnächst im StRR berichten,
  6. weitergehende Forderungen von B. Wulff,
  7. zur Erforderlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei Beleidigungen via Facebook in Niedersachsen,
  8. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Zustellung eines Strafbefehls in Abwesenheit – mehr zur Zustellung demnächst in unserem neuen Rechtsmittel-Handbuch,
  9. die Frage: Ermittlungsverfahren gegen Frau Schavan?,
  10. und dann war da noch die „Passwort-Demenz„!

Wochenspiegel für die 44. KW., das war der „kleine Scheißhaufen“, die beim Richter angeregte Durchsuchung und der Tesafilm beim Grundschüler…..

Aus der 43 KW. – da merkt man, wie die Zeit vergeht, in acht Wochen ist das Jahr schon fast wieder vorbei – berichten wir über:

  1. erlaubte Messer nach dem Waffenrecht,
  2. die Frage, welche Weisungen von Polizeibeamten Autofahrer (nicht) beachten müssen,
  3. einen Erlebnisbericht zum Zeugenbeistand,
  4. die Lehrerin, die einem Grundschüler Tesafilm auf den Mund klebt, nicht nur arbeitrechtlich, sondern auch strafrechtlich interessant,
  5. den Datenschutz bei Cloud Computing,
  6. eine (angeregte) Durchsuchung beim Richter,
  7. den Chef als „kleinen Scheißhaufen„,
  8. die Täuschung des Beamten über seinen Bildungsabschluss,
  9. die strafbare Beleidigung beim Hochhalten eines Transparentes mit der Aufschrift „A.C.A.B.“ bei einem Fußballspiel,
  10. und dann war da noch der Umzug des Leistungsempfängers.

Wochenspiegel für die 42. KW, das war der Maulkorb in Würzburg, mal wieder Facebook und eine schlechte Nachricht für Bettina

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Wir berichten – wie in jeder Woche – über u.E. berichtenswerte Postings aus der 42. KW. Und das waren bzw. wir berichten über:

  1. natürlich über das Urteil des AG Würzburg und das „realtitätsferne“ BVerfG, vgl. u.a. auch noch hier,
  2. die Hausdurchsuchung nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung, hatten wir auch schon :-), vgl. hier,
  3. die Vorfahrt im Kreisverkehr,
  4. die Reaktionen auf das Kachelmann-Buch und die Jauch-Sendung, vgl. auch hier und hier,
  5. (keinen) Datenschutz bei Emails von Google,
  6. das Scannen privater Nachrichten bei Facebook (?),
  7. die Rückforderung überhöhter Abschleppkosten,
  8. eine 30-monatige Verfahrensdauer beim SG und das BVerfG,
  9. die Haftungsfreistellung durch das Unternehmen (in Österreich [?],
  10. und dann waren da noch „schlechte Nachrichten für Bettina„.

Wochenspiegel für die 41 KW., das war der Facebook-Eintrag und die MPU, das Kachelmann-Buch und 12.534 € Minus auf dem Konto

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Aus der 41 KW. ist berichtenswert bzw. wir berichten über:

  1. natürlich das „Kachelmann-Buch, vgl. auch hier, hier und hier,
  2. die Frau, der wegen eines Facebook-Eintrags mit einer MPU gedroht wurde, auch hier noch,
  3. die Frage, ob ehemalige Richter die besseren Rechtsanwälte sind, – m.E. übrigens nein: Warum sollte das der Fall sein,
  4. über einen Streit im Steuerstreit,
  5. eine weitere ESO 3.0 Messung, die verworfen worden ist,
  6. nochmals das Kölner Beschneidungsurteil, Teil 2 dann hier,
  7. über die Terminsnachricht des BVerfG zur Verhandlung über die Verhandlung/den Deal,
  8. den Abschluss des Verfahrens Gaefgen beim OLG Frankfurt, vgl. auch hier,
  9. über eine Fahrtenbuchauflage bei einer GmbH,
  10. und dann war da noch einer, der mit 12.534 € Minus auf dem Konto für ein paar Tage nach Sylt gefahren ist.