Kategoriearchiv: Wochenspiegel

Wochenspiegel für die 17. KW., das waren Richter, Juristenverdienst, der BND und Justizkritik

© Aleksandar Jocic - Fotolia.com

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In der vergangenen Woche sind so unterschiedliche „Gedenktage“ wie der „Tag des Buches“ – am 23.04.2015 – oder der „Tag des Baumes“ – am 25.04.2015 „gefeiert“ worden. Postings dazu hat es nicht gegeben, aber dafür doch die ein oder andere interessante Meldung, wie z.B.

  1. Straßburg schützt anwaltliches Recht auf Justizkritik,
  2. Im Ranking: Die miesesten Gefängnisse Deutschlands
  3. Kreatives Aktenstudium,
  4. Zur Feststellung eines Verkehrsverstoßes aufgrund der Aussage eines Polizeibeamten, u.a. zum OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2014 – 2 RBs 37/14 und dazu bereits: Wenn sich der Polizeibeamte als Zeuge nicht mehr erinnern kann,
  5. Dürfen Richter alles?,
  6. Richterbund und DJT wollen ab 1 € zum Landgericht,
  7. Fall Middelhoff: Wer hätte das ahnen können?,
  8. BND-Affäre: Ein Geheimdienst, der sich gegen den eigenen Staat richtet?,
  9. und dann war da noch: Wo verdienen Juristen am meisten?
  10. und ganz zum Schluss kommt: Die freundliche Überweisung 🙂 .

Wochenspiegel für die 16. KW., das war mediale Vorverurteilung, nackt in der Zelle und Rechtsfragen zum Grillen

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Die zu Ende gehende Woche war die Woche, in der man wieder ein „Blitzmarathon“ kam, der trotz aller Vorankündigung – vgl. auch hier: Wie bereite ich mich auf den Blitzmarathon vor? – über 90.000 „erfolgreiche Blitzer“ gebracht haben soll. Da klingelt es dann doch ganz schön in den Kassen, obwohl das ja nicht Sinn und Zweck des Marathons ist – bzw. sein soll. Darüber hinaus hat es aber auch andere Themen gegeben, auf die sich ein Hinweis lohnt, nämlich auf:

  1. Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 2),
  2. Die mediale Vorverurteilung,
  3. Der Adhäsionsantrag — Praktisch, wegen der Rechtskraftwirkungen aber nicht ungefährlich,
  4. nochmals: Nackt in der Zelle: Menschenwürde im deutschen Strafvollzug, dazu auch ich mit: Klatsche aus Karlsruhe: Einen Tag nackt – Guantanamo lässt grüßen,
  5. Wer trägt die Kosten?,
  6. Ein Blog macht nicht befangen – das wäre auch schlecht, da sonst z.B. bloggende Richter ein Problem hätten/bekämen 🙂 ,
  7. “Da muss ich aber lachen” – macht nicht befangen,
  8. Teures Parken in Kroatien,
  9. Tücken des Selbstleseverfahrens- über das wir demnächst im StRR auch berichten werden,
  10. und dann war da noch – passend zur Jahreszeit: Grillen: Rechtsfragen rund um das Grillen.

Wochenspiegel für die 15. KW., das war Middelhoff, Baby-Blogs, Apple pay und eine unbekleidete Staatsanwältin

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Die „nachösterliche“ Woche läuft ab, in der man dann doch gemerkt hat, dass der ein oder andere Blogger noch in Osterurlaub ist. Aber dennoch gibt es genügend Beiträge, auf die sich ein Hinweis lohnt, nämlich auf:

  1. nochmals die Causa Middelhoff, mit: Der rote Punkt an der Zellentür, und: Es geht noch dunkelroter, und dazu dann auch einmal mein Posting: Causa Middelhoff, oder: Guantanamo ist vielleicht gar nicht so weit weg,

  2. den Schatten von Midelhoff u.a.: Strafzumessung im Schatten von Hoeneß, Middelhoff oder Ecclestone! Sind 3 Jahre Haft wegen 30.000 Euro für einen Ersttäter angemessen?,

  3. Baby-Blogs – Warum Online-Tagebücher von Babys und Kindern unzulässig sein können,

  4. Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 1) – m.E. die falsche Frage, denn es muss doch heißen: Warum sollen Richter nicht gründlich sein?

  5. Ehegatteenbelastungsbogen,

  6. Apple Pay – anonym und sicher bezahlen?,

  7. Höhere Strafen für Hacker?,

  8. Müssen Eltern beim Schwarzfahren ihres minderjähriges Kindes die 40,00 EUR zahlen?,

  9. Die nicht bekleidete Staatsanwältin 🙂 ,

  10. und dazu passt dann ganz zum Schluss: Wie kleidet man sich als Jurist?

Wochenspiegel für die 14. KW, das war nochmal Flug U 9525, Mollath, die Inkassokosten bei Schwarzfahren und Mediation für den StA

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Zunächst allen Lesern – und natürlich auch denen, die den Wochenspiegel nicht lesen 🙂 – ein schönes Osterfest mit einem paar geruhsamen Feiertagen. Selbstverständlich gibt es dann auch an Ostersonntag einen Wochenspiegel. Wir berichten aus der Karwoche über:

  1. in Zusammenhang mit dem Germanwings-Absturz: Der Sinkflug des deutschen Journalismus,
  2. dazu dann auch noch: Absturz der Germanwings-Maschine – Welche Ansprüche haben die Angehörigen?
  3. Straffrei Polizisten beleidigen? Nö! Nur Meinungsäußerung…
  4. Gustl Mollath bekommt Hilfe vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und: Beschwer trotz Freispruch. Verhilft der EGMR Gustl Mollath zur Revision?, man darf gespannt sein, was der BGH mit der „Mollath-Revision“ macht,
  5. – auch immer von Interesse – Was verdienen Richter in Deutschland, Österreich und in der Schweiz?
  6. Geheimjustiz in Münster? – wollte ich zu posten, aber dann war das Thema weg 🙂 ,
  7. Muss man Inkassokosten bei “Schwarzfahren” in der BVG oder S-Bahn zahlen?,
  8. Geblitzt von der Vetro GmbH – Freispruch!,
  9. Meditationsempfehlung für den Staatsanwalt,
  10. und dann waren da noch: Die Top 10 No-Gos im Bewerbungsgespräch.

Wochenspiegel für die 13. KW., das war Flug U 9525 und seine Folgen, Pflichtverteidigung und MiLoG für Referendare..

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In der vergangenen Woche war beherrschendes Thema in den Medien der Absturz des German Wings Flug von Barcelona nach Düsseldorf, der uns sicherlich noch länger beschäftigen wird. Das Thema hat dann auch einige Blogs bewegt. Wir berichten (daher) über:

  1. Flug4 U 9525 Flugzeugabsturz: Todesermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Germanwings-Flug 4U9525 und das Rätsel darum, was passiert sein könnte,  und Flugzeugabsturz: Todesermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, 
  2. und über die Folgen mit: Co-Pilot – GermanWings 4U9525 – die Hetze geht los,  Bildzeitung bringt Unschuldsvermutung zum Absturz, Der mediale Umgang mit dem Germanwingspiloten -Ein Zwischenruf, Absturz der Germanwings-Maschine – Welche Ansprüche haben die Angehörigen?
  3. Das Strafbefehlsverfahren – Gerichte auf Autopilot?
  4. Kür und Pflicht vor Gericht und Zehn Thesen zur Pflichtverteidigung,
  5. Detektivkosten sind zu erstatten wenn sie notwendig waren,
  6. Dürfen Messgerätehersteller die Herausgabe von Beweismitteln verweigern?,
  7. Verkehrsunfall: OLG Frankfurt sieht es als fahrlässig an, keinen Anwalt einzuschalten,
  8. Rechtfertigt die Glaubens- und Gewissensfreiheit eine Sachbeschädigung?
  9. und dann noch: Was kostet das Jurastudium?,
  10. dazu dann noch die Frage: Unterfallen Rechtsreferendare dem Mindestlohngesetz?