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Da läuft dann also schon die 28. KW des Jahres 2015 ab. Mehr als die Hälfte des Jahres ist schon mal wieder an einem vorbei gerauscht, wenigstens ist das bei mir so. Und eine Woche, das ist doch gar nichts. Ich merke das immer an den Wochenspiegeln. Kaum hat man den einen fertig, steht schon der nächste an. Und so war es auch in der vergangenen Woche, aus der ich berichte über:

1. Freispruch: „Wollen Sie mich ficken?“ gegenüber einem Polizisten keine Beleidigung,

2. Krawattenpflicht für Strafverteidiger – mal wieder aufgearbeitet,

3. Polizisten und die Kinderpornos,

4. Der Beruf impliziert das Fachwissen,

5. Mal wie­der ein mani­pu­lier­ter Unfall… auf dem Supermarktparkplatz,

6. ARAG mit der höchsten Beschwerdequote,

7. Vorsicht: Rundfunkbeiträge sind doch vollstreckbar!, oder: Rundfunkbeiträge sind vollstreckbar!,

8. Berufsranking der Juristen: die beliebtesten Berufe nach dem Studium,

9. Neuregelung zum Mandantengeheimnis,

10. und dann war da noch, der Amtsrichter mit Fußfesseln vorgeführt.

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Na, das war eine heiße Woche – zumindest bei den Temperaturen, ob auch sonst, das kann man dem nachfolgenden Wochenspiegel entnehmen, in dem ich berichte über:

1. natürlich Griechenland, sehr schön = lesenswert: Griechenland und die EU: Kann mal jemand auf uns Scheidungskinder hören?, und auch: Griechenland: Tragödie oder Farce?, oder: Warum wir den Euro erhalten müssen?, oder: Was bedeutet ein „Grexit“ für Ihren Fremdwährungskredit in Schweizer Franken?, oder: Wir sagen JA zum Euro und JA zur EU!,
2. einen Generalstaatsanwalt, der mit „Schaum vor dem Mund“ kämpft,
3. die Robenpflicht in Augsburg: Eine Anmerkung zum Augsburger Landrecht, und auch: Landgericht Augsburg: Anwaltsrobe auch beim Amtsgericht Pflicht,
4. „TÜV neu“ bedeutet verkehrssicher,
5. Auch wer in Haft sitzt, muss nach der Post gucken, aber nur, wenn es Post gibt 🙂 ,
6. Die Grenzen der Richterschelte,
7. Neuregelung des Datenschutzes bei Rechtsanwälten (2015),
8. Reform der Tötungsdelikte bedeutet nicht Abschaffung von Mord und Totschlag,
9. Vergewaltigung – und die Aussage des (vermeintlichen) Opfers,
10. und dann war da noch: Die Hitzewelle kommt: Hitzefrei im Büro für Arbeitnehmer?.

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So, da ist also (hoffentlich) der erste „Sommersonntag“, jedenfalls sieht es hier auf Borkum nach einem traumhaften Sonnentag aus. Vielleicht bleibt dann aber – trotz des guten Wetters – noch ein wenig Zeit für den Wochenspiegel, in dem ich heute hinweise auf:

1. den Hit der Woche: Der dümmste Staatsanwalt der Welt?,
2. Die Staatsanwaltschaft als erfolglose Verteidigerin eines Angeklagten,
3. und dann noch etwas von einem Staatsanwalt, nämlich: Von einem Staatsanwalt der auszog, um Kusshände zu verbietenm
4. zum Poststreik: Vergeblicher Faxversuch kurz vor zwölf – Wiedereinsetzung?,
5. NSU, mit: Beate Zschäpe überlegt „etwas“ auszusagen, und mit: Das Hickhack zwischen Zschäpe und ihren Verteidigern wirft die heikle Frage nach dem Anwaltsgeheimnis auf
6. BGH: Missbrauch des gerichtlichen Mahnverfahrens – Keine Hemmung der Verjährung bei bewusst falschen Angaben,
7. Pflichtverteidigung: Widerruf der Beiordnung bei Sacheinlassung ohne Mandantengespräch,
8. fürs Studium: Jura Repetitorien im Vergleich,
9. Polizei Hamburg testet Body-Cams,
10. und für die „Anwaltskasse“ war da noch die Groupie-Geschichte: Der Blogger und das Groupie, und dazu: Mein Groupie 🙂 .

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In der vergangenen Woche war ich drei Tage unterwegs. Da geht dann doch der ein oder andere Beitrag „durch“, so dass die Erstellung eines Wochenspiegels für mich immer auch eine gute Gelegenheit ist zu prüfen, ob man/ich auch kein wichtiges Thema/einen interessanten Beitrag übersehen. s habe ich dann 🙂 . Und berichten will ich heute über:

1. Konflikt um Zschäpe-Verteidigerin spitzt sich zu,
2. dazu passt: Schweigen als Waffe? ,
3. den Fall Tugce mit: Urteil im Fall Tugce: 3 Jahre Jugendstrafe für Sanel M. – ein gerechtes Urteil?, oder: Warum ist der Fall Tugce zu dem geworden, was er ist?, oder: Tuğçe: Sanel M. zu 3 Jahren Jugendstrafe verurteilt, und auch: Jeder, der heute 3 Jahre Haft in einem gewissen Urteil skandalisiert….,
4. OLG Köln: Über­ho­len trotz Gegen­ver­kehr – not­falls muss der Gegen­ver­kehr ausweichen,
5. Frustrierende Einzeiler, in der Tat ,
6. Szenetypische Stückelung,
7. LG Münster: Wenn eine Kanzlei die Andere „vernichten“ will…,
8. Gerhard Schröder ./. DER SPIEGEL: Coverstory – Update,
9. Haftung von Forenbetreibern: (k)eine Revolution aus Straßburg, oder auch: “Ihr beschissenen Heuchler” – Verhindert das neue Urteil des EGMR Hasskommentare besser?,
10. und dann war da noch: Griechenland-Krise gelöst: Merkel und Tsipras einigen sich in persönlichem Telefonat – leider dann wohl doch nicht 🙂 .

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In der vergangenen Woche hat in HH der 66. DAT stattgefunden, liegt ja von Münster aus praktisch vor der Tür, so dass ich der schönen Statd im Norden – fast so schön wie Münster 🙂 🙂 – einen Besuch abgestattet habe. Das bot sich an, da am Nachmittag der Abschluss des Relaunch der (neuen) ZAP ein wenig gefeiert worden ist. Mittags blieb dann noch Zeit für ein Essen mit dem „Blogwart“ und einer „Maus“, die danach in einem brennenden Zug gesessen hat. Und heute ist dann Zeit für den nächsten Wochenspiegel, mit Hinweisen auf interessante Postings, nämlich auf:

1. mal wieder auf das NSU-Verfahren, das für mich inzwischen „im Verborgenen“ abläuft = von der Öffentlichkeit kaum noch wahr genommen wird, mit: Zschäpe Antrag: Die Möchtegern-Juristin, und dazu – außer der Reihe – Beate Zschäpes Zwist mit Verteidigerin: Wohlformuliertes Misstrauen und Zwist mit Verteidigung: Zschäpes Antrag des Misstrauens – von G.Friedrichsen, vgl. auch noch: NSU-Reihe: Reden ist Silber – Schweigen ist Gold,

2. Hilfe Herr Anwalt – wir haben die Akten verschlampt und die sich daraus ergebende Frage, inwieweit der Verteidiger ggf. verpflichtet ist, einer soclhen Bitte anchzukommen, oder auch nicht (wird übrigens – natürlich – auch in meinem „Handbuch für das strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, 6. Aufl., „, behandelt,

3. Der GBA klärt auf – aber anders als man denkt: Der Generalbundesanwalt klärt auf: Deutschland ist ein Staat…,

4. Der Kuss als sexueller Missbrauch eines Kindes?,

5. Spam-Mails und Strafrecht,

6. Vorratsdatenspeicherung – Bundesregierung legt verfassungswidrigen Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vor – die Fragen werden uns sicherlich noch länger beschäftigen,

7. aus der Reihe: Rechtsmittel durch E-Mail?: LG Gie­ßen: Keine Rechts­mit­tel­ein­le­gung durch ein­fa­che E-Mail mit PDF-Anhang,

8. mal wieder einen Robenstreit – in Bayern: Anwaltsrobe in Augsburg und München – regionale Unpässlichkeiten,

9. IT-Sicherheit – WhatsApp Account ganz leicht geknackt,

10. und dann war da noch: Sex im Erlebnisbad.