Kategoriearchiv: Lesetipp

Lesetipp: Was macht eigentlich das 2. KostRMoG?

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Ich hatte ja schon einige Mal über das 2. KostRMoG berichtet, das im nächsten Jahr – wenn es kommt – auch Änderungen in Teil 4 und 5 VV RVG bringt. Das Gesetzgebungsvorhaben muss man im Blick haben. Deshlab habe ich ein wenig auf der HP des Bundestages geforscht. Stand der Dinge ist: Den ersten Durchlauf hat das Gesetzesvorhaben im Bundesrat hinter sich. es existiert inzwischen die BR-Drucksache 517/12. Im Bundestag ist es auch angekommen. Man wird sehen, wie es weitergeht.

Zum Ganzen gibt es eine Kurzübersicht von mir in StRR/VRR/RVGreport. Die Synopse Referentenentwurf(Regierungsentwurf kann man hier nachlesen. Natürlich kostenlos.

Lesetipp/Arbeitshilfe: Fragen aus der Praxis zu Gebührenproblemen – kostenloser Download

Hier dann auch noch einmal der Hinweis auf einen gestern online gestellten Beitrag aus dem StRR. Es handelt sich um „Fragen aus der Praxis zu Gebührenproblemen in Straf – und Bußgeldverfahren“ aus StRR 2012, 336. In ihm habe habe ich an mich gerichtete Einzelanfragen aus Seminaren, meinem Forum oder dem Forum bei JURION Strafrecht aufgegriffen und beantwortet. Wie immer steht der Beitrag zum kostenlosen Download bereit.

Lesetipp: Neue Krankheitslehre für gefährliche Straftäter? aus StRR 2012, 297

Ich weise auf folgenden Volltext hin, der seit heute zum kostenlosen Download bereit steht, und zwar auf „Neue Krankheitslehre für gefährliche Straftäter? – Anmerkungen zur Anwendung des Therapieunterbringungsgesetzes“ von Dr. med. Reinhold Dannhorn, Unna, aus StRR 2012, 297. Mal eine etwas andere Materie, die aber in der Praxis zunehmend eine Rolle spielt.

 

Lesetipp: Verfahrenstipps II/2012, bereit zum kostenlosen Download

Wie immer, wenn ein neuer Volltext auf meiner HP eingestellt worden ist, ein Lesetipp.

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Gerade ist der Volltext zu meinem Beitrag „Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (II/2012)“ aus ZAP Heft 15/12, F. 22 R, S. 743 auf der Homepage eingestellt worden. Wie immer steht der Beitrag zum kostenlosen Download bereit.

I. Hinweise
II. Ermittlungsverfahren
1. Pflichtverteidigungsfragen
a) Pflichtverteidiger für den inhaftierten Beschuldigten
b) Entpflichtung des Pflichtverteidigers
2. U-Haft
a) Beschleunigungsgebot auch bei Überhaft
b) Aktuelle Rechtsprechung zu Haftfragen
3. Untätigkeitsbeschwerde
III. Hauptverhandlung
1. Nebenklagezulassung
2. Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung (§§ 252, 252 StPO)
3. Ablehnung von Beweisanträgen
4. Absprache/Verständigung
a) Verwertungsverbot
b) Besorgnis der Befangenheit
c) Urteilsfeststellungen
IV. Bußgeldverfahren

Lesetipp: Interessenkollision/Vertretung widerstreitender Interessen

Im AnwBl. 2012, 495 bin ich auf einen ganz interessanten Beitrag unter der Überschrift „Mandatsablehnungen wegen drohender Vertretung widerstreitender Interessen“ verfasst von Dr. Matthias Kilian, gestoßen. Der Verfasser stellt eine Umfrage vor, die das Soldan Institut im Rahmen des Berufsrechtsbarometers 2011 Umfrage durchgeführt hat zu der Frage, wie oft in den letzten drei Jahren Anwälte wegen einer Interessenkollision nach §§ 43a Abs. 4, 45, 46 BRAO Mandate niederlegen mussten. Danach mussten durchschnittlich fünf Mandate abgelehnt werden, wobei allerdings die Größe einer Sozietät keinen besonderen Einfluss auf die Häufigkeit von Mandatsablehnungen hat. Eindeutiger war die Feststellung, dass die Größe des Orts in dem ein Anwalt tätig ist, Auswirkungen auf die Häufigkeit eines Interessenkonfliktes hat. Anwälte in größeren Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern müssen wesentlich weniger Mandate wegen einer Interessenkollision niederlegen. Anwälte, die in einem kleinstädtisch geprägten Umfeld tätig sind, müssten dagegen deutlich häufiger Mandate wegen Interessenkollisionen ablehnen.