Bild von Gordon Johnson auf Pixabay
Moin, am ersten Tag des Neuen Jahres. Das Moin verbinde ich mit allen guten Wünschen. Ich denke, dass dazu in den letzten Stunden so viel geschrieben worden ist, dass man das jetzt nicht mehr einzelnn aufdröseln muss. Alles Gute eben. Alles, und das meine ich auch so. Also: Auf ein Neues.
Hier beginne ich die Berichterstattung im neuen Jahr mit einem Rückblick auf 2020, und zwar auf meine Top Twenty-Beiträge. Das ist ja auch eine Art, ein Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen, sowohl für den Leser als auch für den Ersteller/Blogger. Was war wichtig, was ist angekommen?
Und dann geht es los. Hier die Top-Twenty-Beiträge des Jahres 2020, ja nicht so ganz 🙂 . Es sind ein paar mehr Beiträge geworden. Ich habe es dann zusammengefasst: Die Top-Ten-Themen 🙂 :
1. OWi mit:
- An der Spitze unangefochten: OWi I: Der Touchscreen im Tesla, oder: “Ein elektronisches Gerät”? und
- Sondermeldung zum OWiG: BVerfG hebt OLG Bamberg auf, oder: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen der Rohmessdaten und
- passend: OWi I: Nochmals: Keine Speicherung der Rohmessdaten, oder: Mit dem Einwand muss man im Verfahren richtig umgehen, und
- OWi I: Wirksamkeit der StVO 2013?, oder: Zitiergebot bei der StVO-Novelle 2013 nicht verletzt, und
- OWi II: “…. Verteidigerbüros … überfluten mit ausufernden Schriftsätzen, oder: Angefressen? und:
- OWi I: StVO-Novelle 2020 tritt am 28.04.2020 in Kraft, oder: Andi Scheuer freut sich und:
- OWi I: Die PTB “untersagt” wegen “missbräuchlicher Verwendung” die Erhebung von Hilfsgrößen, oder: Wie Pippi Langstrumpf?
2. KostRÄG 2021 mit:
- News aus dem Bundesrat: KostRÄG erst zum 01.01.2023 in Kraft?, oder: Der Rechtsanwalt als Sparschwein? und
- Regierungsentwurf zum KostRÄG 2021, oder: Jetzt ist die “Maus” im Gesetzgebungsverfahren, undReferentenentwurf zum KostenrechtsänderungsG 2021 – “Es röhrt ein Elefant und er gebiert eine Maus” – und
- News aus dem Bundesrat: Verschiebung des Inkrafttreten des KostRÄG abgelehnt…., und
- Keine Dokumentenpauschale für Papierscans, und das KostRÄG 2021 schweigt dazu,
3. Coroana mit:
- Corona I: Fünf Personen im Privat-Pkw, oder: Kein Verstoß gegen Corona-VO, und
- Corona II: Maskentragepflicht, oder: Wer im Gericht keine Maske trägt, ist nicht erschienen, und
- Corona I: Corona-VO/Kontaktverbot, oder: Man braucht ein förmliches Gesetz, und
- Corona-Virus: Heute dann die “Änderungen” in der StPO, oder: Hemmung der Unterbrechungsfristen,
4. StGB mit:
- StGB I: Die dauerhafte genutzte Privatwohnung, oder: Die unbewohnte Wohnung, und
- StGB I: Handy gefunden/geklaut?, oder: Klassiker Abgrenzung Diebstahl/Fundunterschlagung, und
- Verkehrsrecht I: Noch ein “Raser-Fall” in Berlin, oder: BGH moniert Beweiswürdigung, und
5. Verkehrsrecht mit:
- Entziehung der Fahrerlaubnis II: Die unbewusste Aufnahme von Kokain/Benzoylecgonins, oder: “Red Bull Cola” getrunken, und
- Fahrerlaubnisentziehung wegen Drogenkonsum, oder: Angemessene Frist für Gutachten,
6. RVG mit:
- Zusätzliche Verfahrensgebühr nach Einstellung des Verfahrens nach § 154 Abs. 2 StPO, oder: Eiertanz, und
- Vergütung nach Kündigung des Mandats, oder: Muss der Rechtsanwalt abmahnen?, und: Nochmals: Ausdruck einer elektronischen Akte zur Akteneinsicht, oder: Keine Aktenversendungspauschale.
- und: Mindestvergütung und 15-Minuten-Zeittaktklausel, oder: Was geht (nicht) formularmäßig in der Vergütungsvereinbarung?
7. StPO mit:
- Durchsuchung I: Durchsuchung ohne richterliche Anordnung, oder: Mal kein “gesund Beten”, sondern BVV und
- StPO III: Telekommunikationsüberwachung bei einer “Nichtkatalogtat” nach § 100a Abs. 2 StPO, oder Verwertbarkeit und
- Ablehnung I: Wenn die Schöffin mit der Kanzlei der Verteidigerin hat “gravierende negative Erfahrungen sammeln dürfen”, oder: Befangen?, und:
- Pflichti II: Nachträgliche Beiordnung, oder: Die Rechtslage hat sich geändert,
8. Zivilrecht mit
- Fiktive Unfallschadensabrechnung, oder: Welcher Zeitpunkt ist für die Schadensberechnung maßgeblich?, und
- Corona: Fahrzeugdesinfektion nach Unfallreparatur, oder: Kostenerstattung?,
9. In eigener Sache mit:
- In eigener Sache: Einstellen eines Beschlusses aus dem Ablehnungsverfahren strafbar?, oder: StA Köln kneift, und
- Heute keine Abmeldung in den Urlaub, oder: Man lernt Reiseunternehmen kennen = Nie wieder NCL, KLM u.a…..,
10. und der hat es auch geschafft 🙂 :