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Wochenspiegel für die 8. KW, das war der Richter und/auf Facebook, beA, Sorayas Erbe und „Eigen-Werbung“

© Aleksandar Jocic - Fotolia.com

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Auch heute dann – wie jede Woche – den sonntäglichen Rückblick auf die vergangene Woche. Die hatte nun mal einen Knaller, und zwar den BGH, Beschl. v. 12.01.2016 – 3 StR 482/15 zum Facebook-Auftritt des Vorsitzenden der 2. Strafkammer des LG Rostock . Die Entscheidung, über die dann auch viele andere Blogs berichtet haben, war bei mir der „Renner“, im „Allzeit-Ranking“ hinsichtlich der Aufrufe auf Platz 1 und auch bei den Kommentaren. Letztere – man muss das ja alles lesen – waren mir dann bei Nr. 64 zu viel, so dass ich die Kommentarfunktion geschlossen habe.

Aber so groß die Aufregung um diese Entscheidung/dieses Verhalten auch war, es hat auch noch andere Themen gegeben, so dass ich berichten kann über:

  1. zunächst noch einmal: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA…“. oder: Das unfassbare Facebook-Profil eines StK-Vorsitzenden), und dazu dann Ein Zierlinienpinsel für die Rostocker Krähen, und weiter:
  2. noch mal Facebook: Kündigung nach „Auschwitz-Post“ bei Facebook unwirksam,
  3. aus der unsäglichen Geschichte mit dem beA: beA wohl nicht kompatibel mit § 53 BRAO [Update], oder: Streit um Nutzungspflicht Anwaltspostfach beA geht in die Verlängerung ,
  4. OLG Naumburg: Ohne Überzeugung des Tatrichters keine Verurteilung,
  5. StA Hamburg: Weder Geld noch Zeit, Fehlentscheidungen zu korrigieren.
  6. LG Berlin: Manipulierter Kilometerzähler ist auch für Kfz-Händler nicht im­mer er­sicht­lich,
  7. aus der „Yellow Press“ 🙂 : Sorayas Erbe – und was Jörg Kachelmann davon bekommt,
  8. EU-Fahrerlaubnisrecht – Anerkennung deutscher Führerscheine in Spanien,
  9. Quotenregelung hinkt auch in den Rechtsberufe,
  10. und dann war da noch – ein bisschen Werbung muss sein -: Rezension für Burhoff / Kotz (Hrsg.), Handbuch für die strafrechtliche Nachsorge, 1. Aufl., 2016, zum Bestellformular geht es hier 🙂 .

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