Zum Beitrag springen


Archiv für die Kategorie: Ermittlungsverfahren

  1. Erweiterte (Akten)Einsicht im Bußgeldverfahren, oder: Wenn das AG München dem VerfG Saarland die Leviten liest September 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    3 Kommentare
  2. Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung, oder: Gibt es bei uns nicht…. September 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  3. Unzulässige Mehrfachverteidigung, oder: Was ist mit dem Gebührenanspruch? September 7, 2018

    Abgelegt unter Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  4. U-Haft II: Wenn Polizei/StA/Gerichte viel zu tun habe, oder: U-Haft darf deswegen nicht länger dauern August 28, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Haftrecht, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  5. OWi III: Ausschaltung der StA im Bußgeldverfahren, oder: Das führt zu einem Verfahrenshindernis August 22, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  6. OWi II: Einsicht in Messunterlagen, oder: So umschifft auch das OLG Oldenburg das VerfG Saarland August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  7. OWi I: OLG Oldenburg, das VerfG Saarland und das “unfaire standardisierte Messverfahren”, oder: “Absurd” August 21, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  8. Mal wieder BVerfG zur Klageerzwingung, oder: Mal wieder zu hohe Anforderungen August 16, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  9. Handy II: Der BGH und die “stille SMS”, oder: Wo ist die Ermächtigungsgrundlage? August 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  10. Betrugsvorwurf gegen Beamtin im Vorruhestand, oder: Ohne Wenn und Aber Pflichtverteidiger August 8, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO.

    13 Kommentare
  11. AG III: OWi-Einstellung wegen unwirksamen Bußgeldbescheid, oder: Wofür Eintragungen im FAER manchmal gut sein können August 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    9 Kommentare
  12. AG II: Betäubungsmittel aus dem Darknet, oder: Auch der TOR-Browser reicht nicht für einen hinreichenden Tatverdacht August 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  13. AG I: Akteneinsicht des Nebenklägervertreters, oder: Beschränkung bei Aussage-gegen-Aussage August 2, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  14. OWi II: Stoßseufzer aus Düsseldorf?, oder: Gott sei Dank, VerfG Saarland umschifft August 1, 2018

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  15. OWi I: Rechtsprechungsmarathon zur Einsicht in Messunterlagen, oder: Der Kampf geht weiter August 1, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    2 Kommentare
  16. “Mandantenfreundlich” im Arrestverfahren 6 x die zusätzliche Verfahrensgebühr? oder: Sprachlos, weil falsch Juli 27, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    7 Kommentare
  17. Verbotenes Rennen, oder/aber: Wie fährt man gegen sich allein ein Rennen? Juli 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, Strafrecht, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  18. Wenn nicht belehrt wird, kann die Fahrerlaubnis nicht entzogen werden, oder: Beweisverwertungsverbot Juli 26, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    1 Kommentar
  19. Pflicht II: Kein Pflichtverteidiger bei richterlicher Vernehmung ==> kein Beweisverwertungsverbot, oder: Lippenbekenntnis Juli 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  20. Pflichti I: Wiedererkennen auf Facebook, oder: Dann ist die Sachlage schwierig Juli 24, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  21. Haft II: BVerfG u.a. zur Fluchtgefahr, oder: “Butter bei die Fische” Juli 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    2 Kommentare
  22. Haft I: Fortdauer der U-Haft, oder: Das Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit Juli 23, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  23. Akteneinsicht in sieben Umzugskartons binnen einer Woche, oder: Kopie der gesamten Verfahrensakte erstattungsfähig Juli 20, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht.

    16 Kommentare
  24. Die Staatsanwaltschaft will ins Grundbuch, oder: Wie geht das denn? Juli 14, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Sonstiges, StPO, Verfahrensrecht, Zivilrecht.

    Keine Kommentare
  25. Verhältnismäßigkeit bei Vermögensarrest über ca. 380.000 EUR, oder: Nach mehr als drei Jahren wird es allmählich Zeit Juli 11, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  26. BVerfG III: In U-Haft-Verfahren nur 1 x/Woche Termin reicht nicht, oder: Schneller muss es gehen Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    2 Kommentare
  27. BVerfG II: Bezeichnung einer verschleierten muslimischen Frau als “verpacktes Vieh”, oder: Volksverhetzung Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StGB, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    Keine Kommentare
  28. BVerfG I: Der VW-Abgasskandal beim BVerfG, oder: VW-Unterlagen dürfen ausgewertet werden Juli 10, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht, Verfassungsrecht.

    1 Kommentar
  29. Bestellung von BtM via Internet, oder: Auch AG Tiergarten eröffnet das Hauptverfahren nicht Juli 5, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    2 Kommentare
  30. OWI I: Überprüfung des standardisierten Messverfahrens, oder: “Großzügiger” ist das KG Juli 4, 2018

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, StPO, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare