Ich hatte ja schon heute Morgen darauf hingewiesen, dass ich weitere Rechtsprechung zu den „Klimaaktivisten-Fragen“ im Moment nicht vorliegen habe. Daher dann hier im zweiten „Klima-Posting“ eben keine weitere Entscheidung, sondern ein Überblick, was es in der Literatur in der letzten Zeit so an Aufsätzen/Beiträgen zu den Fragen gegeben hat. Urteilsanmerkungen habe ich allerdings nicht mit aufgeführt.
Es ergibt sich folgende Liste – von A – Z:
- Bommarius, Was ist eine kriminelle Vereinigung?, AnwBl 2023, 192
- Brehme, Haftung fürs Haften – Deliktsrechtliche Verantwortlichkeit der „Letzten Generation“, NJW 2023, 327
- Busche, Verfassungsrechtliche Vorgaben für die strafrechtliche Bewertung der Sitzblockaden von Klimaaktivisten, KlimR 2023, 103
- Effer-Uhe, Zivilrechtliche und strafrechtliche Notwehr gegen Nötigungshandlungen trotz fehlender Verwerflichkeit?, NJOZ 2023, 576
- Herber, „Dann klebe ich mich eben an der Straße fest, später dann auf der Flughafen-Rollbahn …“, NZV 2023, 49-59
- Hoven/Mitsch, Notwehr und Notwehrexzess – Vorschlag einer neuen Formulierung der §§ 32, 33 StGB, GA 2023, 241-263
- Leitmeier, Klimaaktivisten und Strafrecht: Auf Kleben und Tod, jM 2023, 38-43
- Lund, Zur Strafbarkeit der Straßenblockaden von Klimaaktivisten, NStZ 2023, 198-202
- Lutzi, Privatrechtliche Haftung im Zusammenhang mit Klimaaktivismus, JuS 2023, 385
- Mitsch, Autofahrer versus Klimaretter – wer ist gerechtfertigt?, DAR 2023, 234-236
- Mlodoch, Mehr Milde für Klimaaktivisten, AnwBl 2022, 594
- Patros/Pollithy, Zivilrechtliche Haftungsfolgen von Sitzblockaden zu Protestzwecken – welche Verantwortung trifft die Klimaaktivisten? NJOZ 2023, 1
- Pietsch. Alles, was Recht ist (?), Kriminalistik 2023, 137
- Preuß, Die strafrechtliche Bewertung der Sitzblockaden von Klimaaktivisten, NZV 2023, 60-74
- Rönnau, Grundwissen – Strafrecht: Klimaaktivismus und ziviler Ungehorsam, JuS 2023, 112
- Thiel, „Kleben für das Klima“?, Kriminalistik 2023, 131
- Trurnit, Polizeieinsätze bei demonstrativen Aktionen, VBlBW 2023, 185-190
- Zimmermann/Griesar, Die Strafbarkeit von Straßenblockaden durch Klimaaktivisten gem. § 240 StGB, JuS 2023, 401
Ich habe dann mal keine neue Kategorie „Service“ eröffnet 🙂 .