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Am Freitag hatte ich nach der Nr. 4142 VV RVG gefragt, und zwar wie folgt: Ich habe da mal eine Frage: Entsteht die Nr. 4142 VV RVG bei Einziehung eines geleasten Fahrzeugs?
Hier meine Antwort:
„Moin,
danke für die Nachfrage.
Das LG Amberg hat die Gebühr in einem Leasing-Fall verweigert – LG Amberg, Beschl. v. 29.05.2019 – 12 KLs 107 Js 2871/18.
Ich würde Sie aber ggf. doch geltend machen. Denn Sie haben doch um die Einziehung gestritten usw. Sie haben doch den Mandanten dahin beraten, dass eine Einziehung nicht in Betracht kommt. Einfach versuchen.“
Und dann mal wieder <<Werbemodus an>> der Hinweis auf Burhoff/Volpert, RVG Straf- und Bußgeldsachen, 6. Aufl. 2021, der solche Fragen natürlich auch behandelt. Bestellung ist hier möglich. <<Werbemodus aus>>