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Rückschau: Wochenspiegel für die 46. KW./2021, das war Corona, Corona, Vorratsdaten, WhatsApp, EncroChat und Pro reo 2020

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Und dann der Wochenspiegel. Heute dann aber mal nicht über die ablaufende aktuelle Woche 46/2023, sondern, da ich unterwegs bin und keinen Zugriff auf meine Daten usw. habe, „traditionsgemäß“ eine Rückschau auf einen früheren Wochenspiegel und da habe ich mir den

Wochenspiegel für die 46. KW., das war Corona, Corona, Vorratsdaten, WhatsApp, EncroChat und Pro reo 2020

genommen, Der stammt aus dem Jahr 2021 und der hatte folgende Beiträge:

  1. 3G am Arbeitsplatz: Was die Corona Neuregelungen für Arbeitgeber jetzt konkret bedeuten!
  2. Die neuen Corona-Regeln aus arbeitsrechtlicher Sicht

  3. Fotos auf Veranstaltungen / Events und der Datenschutz

  4. Auch AG Altena spricht Corona-Desinfektionskosten zu

  5. EuGH-Generalanwalt: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung unionsrechtswidrig – anlasslose Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten nur bei ernster Bedrohung für nationale Sicherheit,

  6. Neues zum Anscheinsbeweis beim Einwurf-Einschreiben,

  7. WhatsApp im Datenschutz-Check: Das passiert mit deinen Daten,

  8. OLG Karlsruhe: EncroChat-Daten sind ein zulässiges Beweismittel und können im Strafverfahren verwertet werden,
  9. LG Regensburg: Kein Schadensersatzanspruch aus Art. 82 DSGVO oder wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung bei unberechtigter Sperrung eines Facebook-Accounts,
  10. und dann – auch hier 🙂 -: Nochmal: Preisverleihung „Pro reo 2020“ in Leipzig, oder: Das „Golfplatzgeheimnis“, das nun keins mehr ist

Wochenspiegel für die 45. KW., das war Video, Duschen, Einschulung, Alu-Hut und Klatsche für das AG

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Und dann der Rückblick auf die ablaufende 45. KW. des Jahres mit dem Wochenspiegel, der folgende Hinweise enthält:

  1. Fotoverbot bei der Einschulung

  2. Duschen als Arbeitszeit

  3. LG Saarbrücken: Kein Anspruch auf Entfernung einer Videokamera auf Nachbargrundstück wenn durch Neuausrichtung der Kamera unzulässige Videoüberwachung verhindert werden kann

  4. OVG Schleswig: Videoüberwachung in Fitness-Studio ist Datenschutzverletzung

  5. Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht? Was Arbeitgeber bei zweifelhaften Krankmeldungen machen können

  6. Aluhut-Träger muss aufs Auto verzichten

  7. AG Berlin-Mitte: Karl Lauterbach durfte Journalisten auf X blockieren

  8. Ist das Aufstellen von selbstgebastelten “Freiwillig Tempo-30”-Schildern erlaubt?

  9. Juraprofessorinnen und Juraprofessoren: Diese 6 Typen erwarten Dich in der Vorlesung

  10. und dann aus meinem Blog: BVerfG II: Acht Monate Untätigkeit sind zu viel, oder: Klatsche für das AG Tiergarten

Wochenspiegel für die 44 KW., das war beA, 2 x Video., EncroChat, Aluhut und RVG-Reform

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Moin, und dann hier zum Einstieg in den Sonntag der Wochenspiegel mit folgenden Hinweisen:

  1. beA-Benachrichtigungs-E-Mails sicher erkennen

  2. EuGH-Generalanwältin: Anforderung von EncroChat-Daten aus Frankreich durch deutsche Staatsanwaltschaft per Europäischer Ermittlungsanordnung unionsrechtskonform

  3. Aluhut-Träger muss aufs Auto verzichten,

  4. Eintauchen in die Welt einer Großkanzlei

  5. Wann liegt eine meldepflichtige Datenpanne vor?

  6. LG Düsseldorf: Bei schuldhafter Nicht-Teilnahme an Videoverhandlung = Versäumnisurteil

  7. BFH: Kein Anspruch auf Terminverlegung, wenn Möglickeit der Videoverhandlung besteht

  8. EDSA untersagt Meta / Facebook / Instagram die Nutzung personenbezogener Daten für personalisierte Werbung
  9. AG Berlin-Mitte: Bundesminister darf Nutzer bei Twitter / X und anderen sozialen Netzwerken jedenfalls dann blockieren wenn es sich nach den Gesamtumständen um ein Privat-Account handelt
  10. und dann aus meinem Blog – etwa gleich auf: Höhere Anwaltsgebühren/RVG-Änderungen?, oder: Blick in die Zukunft 2.0 – Stand September 2023  und: beA I: beA-Versand geht mit einfacher Signatur, oder: BGH gibt Verteidiger „beA-Nachhilfe“.

Wochenspiegel für die 43. KW., das war KI, JuMiKo, Weihnachtsmarkt und zweimal ANOM unverwertbar

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Und dann der Wochenspiegel für die vergangene Woche mit folgenden Hinweisen auf Beiträge aus anderen Blogs, und zwar.

  1. BGH: Abbildungen von Zigarettenpackungen auf Ausgabeautomaten müssen gesundheitsbezogene Warnhinweise zeigen

  2. Warum wir alle am 10. November vor der JuMiKo demonstrieren sollten

  3. Prüfanforderungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit KI

  4. LG Köln: Ferienhausvermieter begeht Urheberrechtsverletzung mit Fotos einer Fototapete

  5. Vorratsdatenspeicherung: Was wird sich ändern?

  6. Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt

  7. Modernes Studieren? Die Universität Trier schafft den Fernzugriff auf beck-online und juris ab

  8. Fokus Abhilfeklage: Entlastung der Justiz? 

  9. AG Düsseldorf: 500,- EUR Schadensersatz für nicht erteilte DSGVO-Auskunft

  10. und dann aus meinem Blog die beiden ANOM-Beiträge, und zwar:

    BtM II: Verwertbarkeit des ANOM-Chatverkehrs, oder: LG Memmingen nimmt Beweisverwertungsverbot an und Die Woche beginnt und endet mit ANOM-Chat, oder: Wunder 2.0 – OLG München verneint Verwertbarkeit

Wochenspiegel für die 42. KW., das waren Corona-AU, Pinkelpause, Tempo 30 und „Hitler groß gemacht“

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Und dann der Wochenspiegel für die 42. KW. mit folgenden Hinweisen:

  1. LG Augsburg: Durchschreiten des Drehkreuzes im Fitnessstudio keine Zustimmung zur Preiserhöhung – Aggressive geschäftliche Handlung nach § 4a UWG wettbewerbswidrig

  2. Migranten, Pianisten und Zahnärzte

  3. Krank ist krank

  4. Tödlich verlaufende Pinkelpause im Wald kein Arbeitsunfall

  5. „Freiwillig Tempo 30“

  6. LG Berlin: Irreführende Werbung von HelloFresh mit Aussagen zur Klimaneutralität

  7. Dürfen Arbeitnehmer*innen die KI ihre Arbeit machen lassen? Rechtliches zum Einsatz Künstlicher Intelligenz im Arbeitsverhältnis

  8. Polizei nimmt Fingerabdruck um das Smartphone zu entsperren

  9. Außerordentliche Kündigung bei Beleidigung in einer Chatgruppe

  10. Und dann aus meinem Blog: Corona II: „Sie hätten Hitler…. auch großgemacht“, oder: Strafbare Beleidigung?