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Und dann hier der Wochenspiegel. In dieser Woche aber mal wieder nichts Aktuelles, denn ich bin ja unterwegs und ein „Rumpfwochenspiegel“, also nur bis einschließlich Mittwoch bringt auch nicht.

Ich blicke also zurück und das dann mal gleich fünf Jahre in den Wochenspiegel für die 43.KW/2019. Da hatte ich auf folgende Beispiele hingewiesen:

„Hier dann der Wochenspiegel für die 43. KW. Ja, wir sind schon spät im Jahr, heute haben wir ja auch schon die Uhren umgestellt. Jetzt ist es richtig Herbst.

Im heutigen Wochenspiegel weise ich hin auf:

1. BayObLG: 20 Minuten vor Hauptverhandlung eingegangener Entbindungsantrag muss berücksichtigt werden,

2. Update Kammergericht: „Nicht vor 2020 wieder am Netz“ – willkommen im 21. Jahrhundert 🙂 oder auch Beim Kammergericht geht’s nicht voran

3. OLG Hamm zum Beschlussverfahren: Beschwerdegericht kann Kenntnis vom Akteninhalt nehmen, nicht aber Beweise würdigen,

4. Gericht will keine Textbausteine,

5. Verdeckte Videoüberwachung Beschäftigter als letztes Mittel zulässig,

6. Haft ohne Rechtsgrundlage – Zur Haftanordnung im Zuge von Binnengrenzkontrollen,

7. Klassenfotos: Lehrer muss Abbildung seiner Person im Jahrbuch dulden,

8. OLG Nürnberg: Die Behauptung „Er ist Antisemit“ stellt eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar / Xavier Naidoo,

9. BVerfG: Diverse Verfassungsbeschwerden gegen Dieselfahrverbote werden nicht zur Entscheidung angenommen,

10. und aus meinem Blog dann: Reisekosten, oder: Darf der Rechtsanwalt mit dem Taxi fahren?, ist überraschend, dass ein gebührenrechtlicher Beitrag es schafft, der Renner der Woche zu werden, allerdings bei dem Thema nun so überraschend dann auch wieder nicht.

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Und dann heute am 1. Adventswochenende noch einmal eine Rückschau. Ich müsste zwar, wenn der Beitrag online geht, schon gelandet sein, aber: Ich bin dann noch auf der Rückfahrt und komme noch nicht dazu einen Wochenspiegel aufzustellen. Also noch einmal Rückschau, und zwar noch einmal auf das Jahr 2021, und zwar:

Wochenspiegel für die 48. KW., das war Corona, 2 x beA, Koalitionsvertrag 2021, Alexa und Parteiverrat

Der hatte folgende Hinweise:

1. Flötistin hat ohne Corona-Test ausgeflötet
2. Ampelparteien beschließen Legalisierung von Cannabis,
3. Der Koalitionsvertrag 2021: Ein digitaler Umbruch
4. Amazon Alexa und der Datenschutz,
5. Änderungen des TKG durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) am 01.12.2021 in Kraft getreten
6. Noch 17.607 Rechtsanwälte ohne beA?,
7. OLG Koblenz zur Darstellung der Betroffeneneinlassung und Voreintragungen im Bußgeldurteil,
8. LG Hagen: Verteidiger erhält Einsicht in die PoliScan-Messreihe,
9. Schöne Bescherung? Anwaltspostfach beA erhält drei Wochen vor Weihnachten neue Optik
10. und dann noch aus meinem Blog: Divers II: Parteiverrat (§ 356 StGB) des Rechtsanwalts, oder: Begriff der “derselben Rechtssache”

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Und heute – ich bin noch immer unterwegs – ein weiterer „Rückschauwochenspiegel“, und zwar auf den aus der 47. KW. für das Jahr 2018 – ja, so lange liegt einiges schon zurück 🙂 . Der Wochenspiegel lautete:

Wochenspiegel für die 47. KW., das war(en) Peinlichkeiten beim LG Koblenz, pornografische Schriften, ahnungslose Justiz und untätige Justiz

Und er hatte folgenden Inhalt:

1. Eine Ansammlung von Peinlichkeiten I, oder: Landgericht Koblenz scheitert an sich selbst, und Eine Ansammlung von Peinlichkeiten II, oder: Landgericht Koblenz und übel heruntergespielte Verfassungsverstöße – zwei Beiträge zum erneuten Scheitern des Verfahrens „Aktionsbüro Mittelrhein“ am LG Koblenz,
2. Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat,
3. Ich bin doch keine Maschine!
4. Das Drumherum,
5. Die unberechtigt vergebene TÜV-Plakette – und die Falschbeurkundung im Amt,
6. Erst zuwarten und dann die Keule rausholen? Geht nicht!,
7. Pornographische Schriften – und der Kindesmissbrauch,
8. Wer Polizist/Polizistin werden möchte, verzichte auf’s Tattoo?
9. und dann noch einmal: OLG Bamberg: Beweisverwertungsverbot auch bei unterlassener Betroffenenbelehrung im Bußgeldverfahren
10. und aus meinem Blog: Amtsrichter und Pflichtverteidigerin 6 Monate untätig ==> Entschädigung nach dem StrEG, oder: Unfassbar.

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Und dann der Wochenspiegel. Heute dann aber mal nicht über die ablaufende aktuelle Woche 46/2023, sondern, da ich unterwegs bin und keinen Zugriff auf meine Daten usw. habe, „traditionsgemäß“ eine Rückschau auf einen früheren Wochenspiegel und da habe ich mir den

Wochenspiegel für die 46. KW., das war Corona, Corona, Vorratsdaten, WhatsApp, EncroChat und Pro reo 2020

genommen, Der stammt aus dem Jahr 2021 und der hatte folgende Beiträge:

1. 3G am Arbeitsplatz: Was die Corona Neuregelungen für Arbeitgeber jetzt konkret bedeuten!
2. Die neuen Corona-Regeln aus arbeitsrechtlicher Sicht

3. Fotos auf Veranstaltungen / Events und der Datenschutz

4. Auch AG Altena spricht Corona-Desinfektionskosten zu

5. EuGH-Generalanwalt: Deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung unionsrechtswidrig – anlasslose Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten nur bei ernster Bedrohung für nationale Sicherheit,

6. Neues zum Anscheinsbeweis beim Einwurf-Einschreiben,

7. WhatsApp im Datenschutz-Check: Das passiert mit deinen Daten,

8. OLG Karlsruhe: EncroChat-Daten sind ein zulässiges Beweismittel und können im Strafverfahren verwertet werden,
9. LG Regensburg: Kein Schadensersatzanspruch aus Art. 82 DSGVO oder wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung bei unberechtigter Sperrung eines Facebook-Accounts,
10. und dann – auch hier 🙂 -: Nochmal: Preisverleihung „Pro reo 2020“ in Leipzig, oder: Das „Golfplatzgeheimnis“, das nun keins mehr ist

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Da ich ja derzeit unterwegs bin, ist es mit einem Wochenspiegel etwas schwierig. Daher habe ich, was ja auch immer ganz interessant ist, mal wieder Rückschau gehalten und bringe hier noch einmal den Wochenspiegel der 6. KW. aus 2021. Ich finde es immer interessant, mal wieder daran erinnert zu werden, was uns damlas bewegt hat. Nun: Man ist nicht überrascht. Ddas war: Corona.

Hier dann die Rückschau

„Heute am Valentinstag 2021, am Ende der 6. KW., dann der allwöchentliche Wochenspiegel, und zwar mit folgenden Beiträgen:

1. 1. Gewerbemietrecht und Covid-19-Pandemie,

   2. „Heute leider nicht“ – Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne (negativen) Corona-Test?

   3. Terminvergabe zur Corona-Schutzimpfung mit höchster Priorität – Antrag auf einstweilige Anordnung, Erfolg ohne Entscheidung!,

   4. Gewerbemietrecht und Corona: Infektionsschutzmaßnahmen als Fall der Störung der Geschäftsgrundlage,

   5. Automatisiertes und autonomes Fahren: Neue rechtliche Rahmenbedingungen für Regelbetrieb

   6. Bitcoin-Millionen, aber kein Passwort,

   7. OLG Hamm: Händler haftet für fehlende Garantieangaben, auch wenn diese nur auf einem Hersteller-Infoblatt stehen,

   8. BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren,

   9. Stalking-Paragraf wird „aufgewertet“,

   10. und dann aus meinem Blog – auch zu Corona – Corona I: Terminsverlegung in einer OWi-ache, oder: Gibt es nicht, wir sind systemrelevant, basta.„