Ich habe gerade auf meiner Homepage das Inhaltsverzeichnis von StRR-Heft 7/2013 eingestellt. Dabei ist mir ein-/aufgefallen, dass ich ja noch gar nicht auf den als Thema des Monats bei Jurion-Strafrecht eingestellten Beitrag des Kollegen RiAG Th. Hillenbrand vom AG Backnang aus dem Juli-Heft des StRR hingewiesen habe. Der Kollege hat sich (noch einmal) – initiiert durch die Diskussionen im und zum NSU-Verfahren mit der „Durchsuchung des Verteidigers gem. § 176 GVG“ befasst. Also sicherlich ein aktueller Lesetipp, auch wenn im NSU-Verfahren die Fragen derzeit wohl keine Rolle mehr spielen; aber schneller ging es mit der Veröffentlichung leider nicht.
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Lesetipp: Abrechnung im Bußgeldverfahren im Kampf um die Akteneinsicht
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Zum Wochenanfang einen Lesetipp, nämlich der Hinweis auf den in der letzten Woche auf meiner Homepage eingestellten Beitrag aus VRR 2013, 213 „Abrechnung im Bußgeldverfahren: Verfahren wegen Akteneinsicht und einem damit verbundenen Rechtsmittels“ Der Beitrag enthält eine Darstellung der Abrechnung der Rechtsbehelfe in Zusammenhang mit dem Kampf um Akteneinsicht/die Bedienungsanleitung. Gute Arbeit, gute Lohn? Leider nicht so ganz, aber selbst lesen…..
Lesetipp: Neue Kronzeugenregelung tritt am 01.08.2013 in Kraft
Ich habe länger keinen Lesetipp mehr gemacht. Heute ist aber mal wieder ein Hinweis angebracht, und zwar auf den Online stehenden Beitrag des Kollegen Dr. Kotz aus Augsburg aus dem StRR-Heft 6/2013 – „Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe„. Er behandelt die Neuregelung des § 46b StGB durch Art. 1 des 46. Strafrechtsänderungsgesetz, das inzwischen im BGBl. I S. 1497 verkündet worden ist.
Die Neuregelung wird am 01.08.2013 in Kraft treten. Bisschen Zeit ist also noch. Aber lesen kann man ja schon mal.
Lesetipp: Schilderwaldnovelle: Die Zweite – und mehr – hier ist der Volltext
Ich hatte ja in meinem Beitrag zu den Änderungen in der StVO/im BKat zum 01.04.2013 _ Aprilscherz? StVO und im BKat zum 01.04.2013 geändert – sie gelten jetzt sicher auch für Autofahrerinnen, Fußgängerinnen und Radfahrerinnen – darauf hingewseen, dass der Kollege Deutscher dazu im VRR Stellung genommen hat. Die Fundstelle des Beitrag, der jetzt online steht, liefere ich hiermit nach; und zwar findet man ihn hier: Schilderwaldnovelle: Die Zweite – und mehr.
Lesetipp: Das könnte sich lohnen
Ich habe schon länger keine Lesetipps mehr gegeben. Aber heute lohnt es sich dann mal wieder, vor allem weil auch einige gebührenrechtliche Hinweise dabei sind. Ich weise also auf folgende Veröffentlichungen aus der letzten Zeit hin, die auf meiner Homepage Burhoff-online im Volltext eingestellt sind und natürlich auch bei Jurion Strafrecht stehen:
- Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (I/2013) aus ZAP Heft 5/13, F. 22 R, S. 773,
- Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen aus StRR 2013, 52,
- Rechtsprechungsübersicht zu § 14 RVG in Straf- und Bußgeldsachen aus VRR 2013, 47,
- Fragen aus der Praxis zu Gebührenproblemen in Straf- und Bußgeldverfahren aus dem Jahr 2012 aus RVGreport 2013, 42,
- Die anwaltliche Vergütung im strafverfahrens- und bußgeldrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren aus RVGreport 2013, 2.