Archiv der Kategorie: Lesetipp

Lesetipp: Rechtsprechungsübersicht zum Verkehrsstrafrecht I

Auch an dieser Stelle dann ein Lesetipp. Seit gestern steht auf meiner Homepage Burhoff-online zum kostenlosen Download bereit der 1. Teil meines Zweiteilers aus dem VRR, und zwar VRR 2013, 246: Die Rechtsprechung im Verkehrsstrafrecht in den Jahren 2010 – 2012. Den zweiten Teil gibt es dann im August. Der 1. Teil stellt die Rechtsprechung aus folgenden Bereichen vor:

I. Führen eines Fahrzeugs im öffentlichen Verkehrsraum
II.Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB)
1. Begriff des Unfalls
2. Begriff des Unfallortes
3. Vorsatz beim unerlaubten Entfernen
a) Feststellungen zum Schadensbild
b) Abgrenzung bedingter Vorsatz/bewusste Fahrlässigkeit
III. Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b StGB)
1. Allgemeiner Hinweis
2. Gefährlicher Eingriff auch außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums?
3. Beinaheunfall
4. Konkrete Gefahr
5. Wertgrenze für den drohenden bedeutenden Schaden
IV. Straßenverkehrsgefährdung (§ 315c StGB).

Lesetipp – aus gegebenem Anlass: Die Durchsuchung des Verteidigers gem. § 176 GVG

Ich habe gerade auf meiner Homepage das Inhaltsverzeichnis von StRR-Heft 7/2013 eingestellt. Dabei ist mir ein-/aufgefallen, dass ich ja noch gar nicht auf den als Thema des Monats bei Jurion-Strafrecht eingestellten Beitrag des Kollegen RiAG Th. Hillenbrand vom AG Backnang aus dem Juli-Heft des StRR hingewiesen habe. Der Kollege hat sich (noch einmal) – initiiert durch die Diskussionen im und zum NSU-Verfahren mit der „Durchsuchung des Verteidigers gem. § 176 GVG“ befasst. Also sicherlich ein aktueller Lesetipp, auch wenn im NSU-Verfahren die Fragen derzeit wohl keine Rolle mehr spielen; aber schneller ging es mit der Veröffentlichung leider nicht.

Lesetipp: Abrechnung im Bußgeldverfahren im Kampf um die Akteneinsicht

© Gina Sanders – Fotolia.com

Zum Wochenanfang einen Lesetipp, nämlich der Hinweis auf den in der letzten Woche auf meiner Homepage eingestellten Beitrag aus VRR 2013, 213 „Abrechnung im Bußgeldverfahren: Verfahren wegen Akteneinsicht und einem damit verbundenen Rechtsmittels“ Der Beitrag enthält eine Darstellung der Abrechnung der Rechtsbehelfe in Zusammenhang mit dem Kampf um Akteneinsicht/die Bedienungsanleitung. Gute Arbeit, gute Lohn? Leider nicht so ganz, aber selbst lesen…..

Lesetipp: Neue Kronzeugenregelung tritt am 01.08.2013 in Kraft

Ich habe länger keinen Lesetipp mehr gemacht. Heute ist aber mal wieder ein Hinweis angebracht, und zwar auf den Online stehenden Beitrag des Kollegen Dr. Kotz aus Augsburg aus dem StRR-Heft 6/2013 – „Beschränkung der Möglichkeit zur Strafmilderung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe„. Er behandelt die Neuregelung des § 46b StGB durch Art. 1 des 46. Strafrechtsänderungsgesetz, das inzwischen im BGBl. I S. 1497 verkündet worden ist.

Die Neuregelung wird am 01.08.2013 in Kraft treten. Bisschen Zeit ist also noch. Aber lesen kann man ja schon mal.

Lesetipp: Schilderwaldnovelle: Die Zweite – und mehr – hier ist der Volltext

Ich hatte ja in meinem Beitrag zu den Änderungen in der StVO/im BKat zum 01.04.2013 _ Aprilscherz? StVO und im BKat zum 01.04.2013 geändert – sie gelten jetzt sicher auch für Autofahrerinnen, Fußgängerinnen und Radfahrerinnen – darauf hingewseen, dass der Kollege Deutscher dazu im VRR Stellung genommen hat. Die Fundstelle des Beitrag, der jetzt online steht, liefere ich hiermit nach; und zwar findet man ihn hier: Schilderwaldnovelle: Die Zweite – und mehr.