Archiv der Kategorie: In eigener Sache

Corona: Ein Lesetipp/Service von ZAP/StRR, oder: Corona und Strafverfahrensrecht

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Hier dann noch einmal ein ganz besonderer Service des ZAP-Verlages und des StRR. Wir hatten ja neulich unter Corona: Ein Lesetipp/Service von ZAP/VRR/StRR, oder: Corona und Strafrecht/Reiserecht zwei Beiträge aus StRR/VRR online gestellt – einmal zum Strafrecht und einmal zum Reiserecht; verfasst von RiAG Dr. Axel Deutscher aus Bochum und von Rechtsanwalt  J. Seehofer aus Hamburg.

Das Angebot erweitere ich heute um einen weiteren Beitrag aus dem StRR-Heft 5/2020, das gerade heute erschienen ist. Ich habe nämlich den dort veröffentlichten Beitrag

online gestellt. Natürlich – wie alles hier – kostenlos. Auch der Beitrag stammt vom Kollegen Deutscher, der Richter am AG Bochum ist. Er behandelt m.E. alle Fragen, die im Strafverfahren von Bedeutung sind bzw. werden können.

Der Beitrag ist – wie auch die beiden anderen bereits online gestellten – nur ein erster Überblick. Daran also beim Lesen bitte immer daran denken. Die Fragen und die Folgen betreffend das Corona-Virus sind immer im Fluß.

Und: Lob wird gerne entgegen genommen. Wer Kritik üben will, der mag das tun, es dann aber bitte auch besser und vor allem schneller machen.

In dem Sinn: Viel Spaß beim Lesen….und: Vielleicht hilft der Beitrag ja auch in Verfahrenssituationen, in denen es schwierig wird.

 

Heute keine Abmeldung in den Urlaub, oder: Man lernt Reiseunternehmen kennen = Nie wieder NCL, KLM u.a…..

Bild von Miroslava Chrienova auf Pixabay

Wer dieses Blog ein wenig verfolgt, weiß: Wenn ich für längere Zeit nicht vor Ort bin, gibt es hier ein „Abmeldepost“. Das ist so gewesen, als die Fahrten mit dem Schiff in den Fernen Osten und auch die Tour nach Indien anstanden. Und das wäre auch heute so.

Denn an sich wäre heute Start zur nächsten großen Tour. Heute wäre es nach Amsterdam gegangen, dort noch ein – bei diesem Wetter – sicher schöner Tag, dann morgen mit dem Flieger nach NY – (auch) alte Erinnerungen auffrischen – und dort dann aufs Schiff Norwegian Bliss, um mit dem Richtung Süden über Kolumbien, durch den Panamakanal – das ist/wäre der Grund für die Reise – über Costa Rica, Guatemala, Mexiko, Los Angeles, Victoria nach Seattle zu fahren. Ende der Tour: 10.05.2020.

Aber: In Coronazeiten klappt das nicht. Das war für uns sehr schnell klar. sShon bevor abgesagt wurde. Denn wer will ggf. drei Wochen auf einem Schiff sitzen, ggf. nicht an Land oder bei Donald Trum darum betteln, es zu dürfen? Inzwischen haben das auch die Reederei und die Fluggesellschaft usw. eingesehen und abgesagt: Zwar erst am 30./31.03.2020, aber immerhin.

Lässt sich nicht ändern, ist aber nun so. Und da muss man auch nicht lange drum herumreden: Es ist bei der derzeitigen Lage auch gut so. Muss man positiv sehen. Denn es hat ja auch sein Gutes: Ich musste nicht mehr als 60 Blogbeiträge vorbereiten, was immer ein wenig mühselig ist.

Was leider nicht gut ist – und das ist jetzt Stöhnen auf hohem Niveau: Der Umgang der Vertragspartner mit dieser Lage/der Absage. Nun, den Reisevermittler kann ich noch verstehen. Der sitzt zwischen den Stühlen. Er muss seine Provision zurückzahlen, muss aber „abwickeln“, ohne dafür einen Euro zu sehen. Von dafür schlägt man sich beim „Kreuzfahrtberater“ noch ganz tapfer/gut.

Aber die anderen: Norwegian Cruise Line – die Schiffsfahrt -, KLM – die Flüge, FTI – das Hotel in NY – und NH-Hotels – das Hotel in Amsterdam. Nicht einer ist bislang seinen gesetzlichen Verpflichtungen aus dem BGB (§ 651h BGB) oder der FlugastrechteVO nachgekommen. FTI hat zwar eine „stornierte Rechnung“ geschickt, wegen der Rückzahlung bittet man aber um Geduld – jetzt schon seit fast drei Wochen. NH bietet einen Gutschein an = ich soll jetzt sagen, wann ich in diesem Jahr im Flughafenhotel Amsterdam übernachten will – gar nicht mehr !!. NCL verweist mich auf einen „Online-Antrag“ – ja richtig: Antrag -, den ich 14 Tage nach der Stornierung (!) in der Zeit ab 13.04. – 27.04.2020 stellen kann/konnte und dann will man – gnädigerweise – innerhalb der nächsten drei Monate (!!) erstatten. Und KLM meldet sich erst gar nicht, da sind wohl alle zu Hause und tun nichts.

Ich muss schon sagen – wie gesagt: Stöhnen auf hohem Niveau -, aber mit einem solchen Verhalten hatte ich nicht gerechnet. Aber man lernt eben nie aus. So geht man also mit den Rechten von Kunden um und macht so mehr als deutlich, was von den ganzen Sprüchen, die man macht – bei NCL „Bei Norwegian Cruise Line sind uns unsere Gäste immer am wichtigsten und auch heute ist das keine Ausnahme.“ -, zu halten ist: Kurz nichts.

Tun kann man als Kunde nur wenig. Natürlich kann ich klagen, was ich ggf. auch tun werde. Aber bis das entschieden ist, haben wir Ende 2021.

Also: Warten? Bleibt wohl kaum eine andere Möglichkeit. Obwohl ungefährlich ist ja auch das nicht. Denn die Bundesregierung strebt ja auch in diesem Bereich eine Gutscheinlösung an. Ich will aber keinen Gutschein, schon gar nicht von den „Partnern“. Zudem: Was weiß man, wie die Lage sich weiterentwickelt und ob man, unabhängig von Corona, im nächsten Jahr noch fit genug ist, eine Reise zum machen?

Ach so, dann wandelt sich der Gutschein ja wieder in eine Zahlung um. Ja, wirklich? Und was ist, wenn die Unternehmen bis dahin pleite sind oder pleite gegangen worden sind? Dann stehe ich da mit meinen Gutscheinen und kann mir damit die Wände tapezieren. Denn insolvenzgesichert sind diese Gutscheine ja wohl nicht – bislang habe ich dazu nichts gelesen.

Wobei sich allgemein die Frage stellt: Wie ist das eigentlich mit dem verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbot? Kann man einen entstandenen Zahlungsanspruch, der einen abgeschlossenen Sachverhalt regelt, nachträglich in eine n Gutschein umwandeln? Vielleicht macht sich diese unsägliche Justizminsterin darum mal Gedanken und faselt nicht etwas von „gerechtem Interessenausgleich“. Was ist denn daran „gerecht“, wenn man Kunden zwingt, seinem Vertragspartner einen Kredit zu geben? Ok, ich brauche das Geld derzeit nicht, aber es gibt ja nun wohl genügend Kunden, die es derzeit gut gebrauchen könnten. Denen will man dann entgegen halten, dass in dem Fall ja eine sofortige Rückzahlungsverpflichtung aufgestellt/beibehalten wird. Ja? Der Kunde muss sich dann also z.B. mit NCL oder KLM darum streiten, ob er das Geld sofort braucht? Unfassbar, was man sich ausgedacht hat. Und das bei Unternehmen, die jetzt schon ihren Verpflichtungen nicht nachkommen.

Was lernen wir aus dem Ganzen? Es gilt der Spruch: Bleibe im Lande und nähre dich redlich. Nun, derzeit ist ja Reisen im Inland auch nicht möglich, aber es kommt ja auch wieder eine andere Zeit – nach Corona oder mit eingedämmter Corona. Und dann wird man sich erinnern. Ich weiß jetzt schon eins sicher: Nie wieder NCL, KLM, FTI oder ein NH-Hotel.

Und: Ich brauche jetzt keine Kommentare, dass es mir ja gut geht usw. Das weiß ich. Und darüber bin ich auch froh. Also lasst es. 🙂

Corona-Virus: Leute, bitte den Aluhut absetzen, oder: Leute, warum denkt Ihr nicht positiv?

Ich habe lange überlegt, ob ich zum „Corona-Virus“ blogge. Nein, nicht zu Entscheidungen, die sich mit der Krise befassen und oder gesetzlichen Änderungen. Das habe ich ja bereits und das werde ich auch weiter tun. Nein, zu „Corona“ bzw. Covid19 allgemein. Und bislang hatte ich gezögert. Nun habe ich mich aber doch entschlossen.

Warum? Und warum gerade heute?  Nun, das Fass zum Überlaufen gebracht hat dann heute ein Posting bei Facebook, in dem „alle, die die sogenannte „Corona Krise“ als eine riesen Panikmache der Regierung erkannt haben, mit der die Freiheitsrechte der Bürger eingeschränkt wurden“ aufgefordert werden, eine Petition zu unterschreiben, die unter dem Titel: „Sofortige Aufhebung aller in der „Corona-Krise“ verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!“ im Internet zu finden ist (vgl. hier). Ich habe mir die Petition dann mal ansehen wollen, und war beruhigt: Zwar bereits von – Stand heute – mehr als 20.000 „Unterstützern“ unterschrieben, aber im Moment wohl „gesperrt“, denn „Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen. Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen ohne geeignete Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen.“

Aber trotzdem. Für mich war es der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, um hier dann doch mal anzuregen, dass der ein oder andere mal innehält und überlegt, was er eigentlich tut/macht: Ich kann doch nicht einerseits den Behörden/der Regierung Panikmache vorwerfen, wenn ich selbst nichts anderes tue, indem ich den Untergang des Abendlandes voraussage. Nein, Corona ist keine Verschwörung, um die Wirtschaft kaputt zu machen, oder um alte Menschen zu töten und zu beseitigen, um so die Rentenkassen zu sanieren. Und nein, die Bürgerrechte werden nicht dauerhaft eingeschränkt, man spricht doch schon über eine Aufhebung der Maßnahmen, wenn auch m.E. zu früh. Und was soll bitte der immer wieder bemühte unsägliche Vergleich zum „dritten Reich“ und/oder dem Aufkommen der Nazis? Nun, vielleicht überlegt man mal, ob man zu den Zeiten die Meinungsfreiheit, die man für sich jetzt reklamiert, auch in dem Maße gehabt hätte. Wohl eher nicht.

Natürlich kann man über die getroffenen Maßnahmen streiten und diskutieren, aber dazu gehört dann auch, dass man andere – vor allem bessere Maßnahmen – vorschlägt. Natürlich kann man diskutieren, ob das InfSG eine genügende Ermächtigungsgrundlage bietet – die Diskussion wird ja auch geführt. Aber auch an der Stelle wird man mal zur Kenntnis nehmen müssen, dass Bund und Länder davon ausgehen, dass es reicht. Ob das zutrifft, werden wir dann demnächst von den Gerichten hören/lesen. Und bitte: Sprechen nicht die Zahlen, die wir lesen, eine mehr als deutliche Sprache. Zum Glück noch nicht „unsere“, aber u.a. die aus Spanien und Italien sind doch mehr als deutlich. Und die sind alle gefakt? Leute! Nehmt den Aluhut ab, um in den Vergleich abzugleiten.

Natürlich finde ich Einschränkungen auch nicht toll. Aber was ist denn die Alternative? Ein Crash des Gesundheitssystems. Und wer das erleben will, nur zu. Ich nicht. Ja, manche Stimmen von „Wissenschaftlern“ sagen anderes. Aber und das sage ich offen: Ich vertraue denen nicht, sondern dann eher dem RKI und den beteiligten Virologen pp. Und ja, ich habe mir manche der durch das Internet geisternden Videos angesehen. Aber alle nicht vollständig. Denn nach 2- 3 Minuten hatte ich keinen Bock mehr auf die kruden Ideen, die dort verbreitet werden.

Also: Leute, keep cool. Setzt (siehe oben) den Aluhut ab und verschließt nicht die Augen vor den Realitäten. Das Erwachen könnte sonst für jeden von uns dramatisch sein.

Und das möchte ich nicht – für niemanden. Was kann man also für sich persönlich tun? Nun, ich habe mich entschieden: Positiv denken, das hebt die Stimmung. Und sich an dem freuen, an dem man sich derzeit freuen kann, ja muss. Und wenn wir mal alle ehrlich sind, wer freut sich denn noch über die kleinen Dinge, die jetzt auf einmal Bedeutung erlangen und die man ganz anders wahrnimmt. Und da sind – und die Aufzählung ist nicht vollständig:

  • Nachrichten darüber, wie viele Infizierte vom Coronavirus genesen sind, und das sind mehr als an Corona verstorben – und ich habe jetzt keinen Bock auf die Diskussion Über „an Corona“ versus „mit Corona“,
  • Nachrichten darüber, wie und wer wem hilft – es geht also,
  • Nachrichten darüber, wer alles wo was arbeitet, um den laden am Laufen zu halten, also Ärzte und Hilfspersonal, VerkäuferInnen, Tankwarte, Kraftfahrer, die Beschäftigten in den „systemrelevanten“ Bereichen und, und, und,
  • die Kinder, die für „Oma und Opa“ Brot backen, sich anbieten einzukaufen usw.
  • Anrufe der Enkelinnen/Kindern, die von ihrem Tag berichten, und so „Oma und Opa“ daran teilhaben lassen – mehr ist eben derzeit nicht möglich,
  • Bilder von Aktivitäten der Enkelinnen und Kinder, was auch „Teilhaben lassen“ ist, worüber man sich freut,
  • Gelebte Nachbarschaft mit z.B. „gemeinsamen Online-Einkauf“, nein. nicht zusammen vor dem PC, aber eine Bestellung, die man dann aufteilt, schön brav unter Beachtung des „Kontaktverbots“
  • die Nachbarin, die selbst gemachten Eierlikör bringt,
  • sich schnell gebildete WhatsApp-Gruppen, in denen die Beteiligten sich über ihren Tag austauschen – so erfahrt man, dass noch alle gesund sind, was es wo zu essen gegeben hat usw.,
  • „Chats“ bei Facebook mit „Facebook-Freunden“, die man persönlich gar nicht kennt, mit denen man aber auf einmal chattet und sich austauscht, und das immer wieder,
  • Nachrichten über „Online-Partys“ der Kinder von Freunden – es geht also,
  • unzählige „Geht es Euch gut? – Anrufe“ bei/von Verwandten, Freunden und Bekannten, die man sonst vielleicht nicht oder schon länger nicht mehr angerufen hat oder von denen man nicht angerufen worden ist,
  • aufgeräumte Wohnungen, Gärten, Schreibtische usw.
  • und, und und.

Und das lasse ich mir alles nicht nehmen und nicht mies machen, sondern: Ich denke positiv und freue mich darüber. Es ist eben so, wie es ist. Und das Positive überwiegt das Negative. Davon bin ich fest überzeugt. Und es wird auch wieder besser werden. Und dann können wir alle wieder in die Parks gehen, Reisen unternehmen, die Familie treffen, mit den Enkelinnen spielen, uns mit Freunden treffen, ausgehen, und, und, und. Und das will und wird uns niemand nehmen. Und wenn doch: Dann ist es Zeit aufzustehen und Stop zu rufen. Nicht jetzt.

Und dann war hier da noch die Frage: Welches Beitragsbild? Den „Coronavirus“ oder was sonst? Nee, das Bild wollte ich nicht. Ich habe dann eins mit dem Aluhut genommen 🙂 . Man mag es mir nachsehen. Aber passt ganz gut….

Schließlich: Ich habe die Kommentarfunktion offen gelassen. Erst mal. Sollte es „schlimm werden“, mache ich sie zu.

Mein persönlicher Jahresrückblick/Ausblick – es waren die Prinzessinnen, der Umzug und meine Bücher

Auch in diesem Jahr 2019 als letztes Posting des Jahres für meine Freunde/Community/Follower 🙂 denkurzen privaten Jahresrückblick. Den Jahresrückblick der Wochenspiegel 2019 hatten wir ja gestern schon, der Rückblick auf meine 20 Top-Beiträge 2018 kommt dann morgen.

Heute also zunächst privat/persönlich.

An der Spitze stehen unsere beiden Prinzessinnen, wobei die „Große“ ja schon gar nicht mehr so klein ist. Sie kommt im kommenden Jahr schon in die Schule. Und die kleine „Kleine“ ist ja auch schon im Kindergarten. Es macht einfach nach wie vor Spaß, ihnen beim Aufwachsen zusehen zu dürfen und zu erleben, wie sie größer werden und ihre/unsere Welt entdecken.

Privat hatte ich dann in 2019 ein besonderes Ereignis, unser Umzug nach Leer. Nach fast 70 Jahren haben wir Münster verlassen und sind nach Leer gezogen, näher zu den Prinzessinnen. Das war eine gute Entscheidung. Denn man wird nicht jünger, das nächste Lebensjahrzehnt steht vor der Tür 🙂 und so haben wir die Enkelkinder und die Kinder näher bei uns. Die Wege sind einfach kürzer. Und Leer ist eine schöne Stadt.

Beruflich war das ablaufende Jahr ein Jahr mit nur zwei Werken – Gott sei Dank, das war neben dem Umzug zu schaffen, und zwar die „Messungen“ in der 5. Auflage und der „Gerold/Schmidt“ in der 24. Auflage. War mal ein kleineres Programm, was aber nicht schlimm ist/war, denn man wird ja nicht jünger 🙂 und das Programm musste ja neben den Reisen 🙂 und dem Umzug gestemmt werden. Hat aber geklappt.

Im kommenden Jahr wird es etwas mehr. In der 1. Jahreshälfte kommt der RVG-Kommentar neu – immerhin schon in der 6. Auflage -, das Owi-Handbuch – auch in der 6. Auflage – und dann noch das Rechtsmittelhandbuch in der 3. Auflage. Zum Glück mache ich alles nicht allein, sondern mit einer Mannschaft, die das stemmen kann/wird. Daneben sind privat einige Reisen geplant – und und und …..

So, das war er dann der Rückblick 2019 und der kurzen Ausblick auf 2020.

Abschließend – wie jedes Jahr – herzlichen Dank an alle Freunde, Bekannte, Leser, Abonnenten, Follower usw., die mich auch im  Jahr 2019 bei meinen Aktivitäten mit Rat, Tat und Hilfe unterstützt haben. Danke für das Interesse am BOB und an meiner Homepage Burhoff-Online. Ich bedanke mich bei allen Lesern meiner Beiträge, bei allen Lieferanten von Entscheidungen und Anregungen von und für Beiträge und auch bei allen Kommentatoren, wenn ich auch nicht unbedingt jeden Kommentar „unterschrieben“ hätte. Ihnen allen einen guten Jahreswechsel, wo immer Sie ihn auch verbringen.

Ich bin – wie in den Vorjahren – wieder bei Fenna 🙂 und bei Leni 🙂 – und ihren Eltern 🙂 . Wir feiern dort, bis sie müde sind und fahren dann nach Leer, um das erste Mal dann dort zu feiern. Und morgen geht es dann nach Borkum 🙂 .

Jahresrückblicksong 2019 – auch in diesem Jahr (noch einmal?) von den “Zwergpisnchern”

Auch in diesem Jahr an Silvester-High-Noon den Jahresrückblicksong der “Zwergpisncher”. Wie immer eine gute Gelegenheit, das alte Jahr zu verabschieden, bevor man dann das neue Jahr begrüßen kann.

Also dann auch in diesem Jahr der Link auf die „Zwergpisncher“ auf You-Tube, die auch in diesem Jahr mit einem „Jahresrückblicksong“ „Frohes Fest 2019“ aufgewartet haben. Und verbunden ist der das Posting natürlich mit allen guten Wünschen für 2019 an alle Leser/Follower/Freunde und Bekannten.

Mal sehen, ob es die 2020 auch noch gibt. Wäre schade, wenn nicht mehr