Am ersten Tag des Neuen Jahres dann von Borkum aus ein frisches Moin, verbunden mit allen guten Wünschen.

Ich will die „guten Wünsche“ jetzt nicht vertiefen, jeder wünscht sich sicherlich etwas anderes, aber alle – oder zumindest doch die meisten – werden sich ein Ende der Pandemie oder wenigstens eine baldmögliche Rückkehr zu einem einigermaßen normalen Leben wünschen. Und dazu gehört, dass sich sicherlich auch viele Wünsche, dass dann doch einige „Nochimpfverweigerer“ ihre Weigerung aufgeben und dazu beitragen, dass es wieder leichter und einfacher wird. Hoffen wir es. Auf ein Neues.

Die Berichterstattung im neuen Jahr 2022 beginne ich – wie fast immer in den vergangenen Jahren – mit einem Rückblick auf 2021, und zwar auf meine Top Beiträge. Das ist ja auch eine Art, ein Jahr noch einmal Revue passieren zu lassen, sowohl für den Leser als auch für den Ersteller/Blogger. Was war wichtig, was ist angekommen? Ich bin beim Zusammenstellen der Beiträge immer erstaunt, über was ich im abgelaufenen Jahr alles berichtet habe und darüber, dass einige Themen sich dann doch Jahr für Jahr wiederholen. So auch für 2021

Und dann geht es los. Hier sind also die Top Beiträge des Jahres 2021. Ich habe es wie für 2020 gemacht: Ich habe zehn Top-Themen gesucht und dazu dann die Beiträge mit den meisten Klicks:

1. OWi:

• OWi I: Kleiner Paukenschlag im Bußgeldverfahren, oder: BVerfG “watscht” OLG Bamberg: So geht es nicht oder OWi I: Umsetzung von BVerfG 2 BvR 1616/18, oder: OLG Jena macht es richtig
• Sondermeldung: Einsichtnahme in die gesamte Messreihe, oder: OLG Zweibrücken legt dem BGH vor
• OWi I: Mobiltelefon/elektronisches Gerät beim Fahren, oder: Bloßes Halten in der Hand reicht nicht
• OWi I: “Drei-Tage-Frist für den Entbindungsantrag?, oder: OLG Frankfurt spielt sich zum Gesetzgeber auf und dazu passt: Kann ich den Entbindungsantrag per beA stellen?, oder: Ja, aber beim AG Frankfurt besser 4 Tage vor der HV
• OWi I: Leivtex XV 3 ist (derzeit) nicht standardisiert, oder: Das ist aber nicht “Schuld” des Betroffenen

2. Gebührenrecht mit:

• Mein Aufreger der Woche ist diese Woche schon da, oder: Für 10 Termine als Zeugenbeistand 220 EUR
• Verzögerte Festsetzung der Pflichtverteidigergebühren, oder: Warten auf Aktenrückkehr “rechtswidrige Praxis”
• BGH: Die Pflichtverteidigerbestellung umfasst auch das Adhäsionsverfahren, oder: Endlich, endlich!!
• Wenn das Verfassungsgericht zweimal eingreifen muss, oder: Wenn die Pauschgebühr immer noch zu gering ist
• Übersendung eines Ausdrucks einer digitalen Akte, oder: Ist die Aktenversendungspauschale angefallen?

3. Coroana mit:

• Corona II: Wenn der Verteidiger in der HV keine Maske tragen will, oder: Trennung, Aussetzung, Kostentragung
• Corona II: Impfung von Rechtsanwälten in NRW?, oder: Nein, nur die “Justiz” – aber: So nicht, meint das VG
• Corona II: Testpflicht für alle vor der Zutritt zur HV, oder: Geht das OLG Celle damit nicht zu weit?
• Corona II: Ist das InfektionsschutzG verfassungsmäßig?, oder: Das AG Wuppertal fragt das BVerfG
• Corona II: Substanzlose Anregung im Internet für ein Kindesschutzverfahren, oder: Kosten für den Urheber?

4. StGB mit:

• StGB III: Tödlicher Verkehrsunfall auf der Landstraße, oder: Wenn nachts ein Fußgänger auf der Straße liegt
• Revisonsentscheidung des BGH im NSU-Verfahren, oder: B. Zschäpe ist Mittäterin
• Corona I: Vorlage eines gefälschten Impfausweises, oder: Strafbarkeit nach altem Recht
• Einziehung I: Einziehung des Handys beim BTM-Handel, oder: Ermessen ausgeübt?

5. Verkehrsrecht mit:

• Verkehrsrecht I: Verbotenes Kraftfahrzeugrennen, oder: Nochmals der BGH zur Absicht
• StGB I: Und nochmals Allein-/Kraftfahrzeugrennen, oder: Und nochmals “Polizeiflucht”
• Verkehrsrecht II: Kraftfahrzeugrennen als Polizeiflucht, oder: Unzulässige Provokation durch die Polizei?
• Verkehrsrecht I: Noch einmal Kraftfahrzeugrennen, oder: Zu schnelles Konvoifahren?

6. Verwaltungsrecht mit:

• Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst, oder: Das war ein wenig reichlich an Dienstvergehen
• Divers I: Aktivisten-Proteste anlässlich der IAA, oder: Waren die Ingewahrsahmnahmen rechtmäßig?
• Bei der Durchsuchung beschlagnahmtes Bargeld, oder: Spätere Sicherstellung nach Polizeirecht zulässig?
• “Transportsicherung”, oder: Vollständiges Entkleiden und Untersuchung von Körperöffnungen rechtswidrig

7. StPO mit:

• Pflichti I: Verteidiger besucht den Angeklagten nicht, oder: Egal, Verteidiger ist kein “Kindermädchen”
• StPO I: EncroChat beim KG, oder: “das allgemeine Gerechtigkeitsempfinden der rechtstreuen Bevölkerung”
• Die “Ampel”, oder: “Wir machen Strafprozesse noch effektiver, schneller, moderner und praxistauglicher”
• Durchsuchung I: Verneinter Anfangsverdacht, oder: KiPo-Fall und legales Verhalten
• StPO III: Unterzeichnung der Revisionsbegründung, oder: Deutlich schreiben
• “Unsere” StPO nach der 18/19. Legislaturperiode, oder: Ist die StPO effektiver, moderner, fortentwickelt?

8. Zivilrecht mit

• Der Vorschaden bei der Unfallschadenregulierung, oder: Darlegungs- und Beweislast
• Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen wegen unsachlicher Reaktion, oder: Mimimimimi
• Fristwahrung beim Schriftsatzversand über das beA, oder: Wenn die Eingangsbestätigung des Gerichts fehlt
• Befangenheitsantrag” im Zivilprozess, oder: Wenn der Antrag “querulatorisch” ist
• Erstattung von Desinfektionskosten wegen Corona, oder: Kasko ja, Haftpflicht nein

9. In eigener Sache mit:

• Nochmal: Preisverleihung „Pro reo 2020“ in Leipzig, oder: Das „Golfplatzgeheimnis“, das nun keins mehr ist
• Pro reo 2020, oder: Mein Dank gilt auch hier allen
• Zum Valentinstag ein kleines RVG-Geschenk vom BOB: Beitrag zum Übergangsrecht des KostRÄG online
• In eigener Sache, oder: Hier ist kein Auskunftsdienst

10. und die haben es auch geschafft 🙂 :

• Ein schöner Tag, wenn Handbücher erschienen sind, oder: Herzlichen Dank an alle Mitarbeiter
• Endlich sind sie da, oder: Geschafft – RVG-Kommentar und OWi-Handbuch, jeweils 6. Auflage, da sind sie