Die 46. Änderungs-VO zur StVO und deren „Aufhebung“ durch den Bundesverkehrsminister in einem Handstreich (vgl. hier und hier) hat im April die Gemüter bewegt.

Gestern weisen die Verkehrsrechtsanwälte in ihrem Newsletter auf einen Beitrag in der „Legal Tribune online“ hin. Er heißt: „Schilderwald-Novelle Ein Minister erklärt die Welt – für nichtig. Schöne Überschrift, denn das kann er ja, der Herr Ramsauer. Markige Sprüche absetzen; haben wir gerade erst beim Hitzechaos der Bahn gesehen. Nur in der Sache, da hapert es dann. Mich erstaunt schon, dass das Ministerium nicht unverzüglich mit einer ReparaturVO gekommen ist, sondern das das offenbar bis zum Herbst dauert. Aber im Moment hta man ja auch mal wieder eher mit der DB zu tun.