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Archiv für das Schlagwort: Feststellungen

  1. Ablehnung wegen Befangenheit; oder: Schnell muss es gehen, auch wenn der Schöffe quatscht August 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

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  2. Das mit dem Handy gefilmte rectale Einführen einer Flasche, oder: Zurschaustellen von Hilflosigkeit? Mai 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  3. Geschwindigkeitsmessung duch Nachfahren, eine fast sichere Bank, nicht nur zur Nachtzeit Mai 4, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  4. HWS/Schleudertrauma, Haushaltsführungsschaden und das KG August 13, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

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  5. Der Tattag ist mir doch egal, oder: Das OLG deckt schlampige Feststellungen August 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, Strafrecht, Verfahrensrecht.

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  6. Du „Zigeuner“ – Beleidigung ja oder nein? Juli 6, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteilsgründe.

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  7. Manchmal können OLGs auch „prozessökonomisch“ denken…. Mai 3, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  8. Wenn die BAK nur dünne 0,6 o/oo beträgt, muss das Urteil dicker sein…. April 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  9. Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts….. April 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  10. Strafzumessung III: Die Berücksichtigung ausländischer Verurteilung?, oder: Ja, aber… März 1, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  11. Zweimal Strafzumessungsfehler: Feststellungen fehlen und Doppelverwertungsverbot übersehen Januar 11, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  12. Was Poliscan alles kann, oder: Das Rotlichtsystem PoliScan F1HP beim Rotlichtverstoß Dezember 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  13. Das OLG Nürnberg traut sich: BGH-Vorlage zum Fahren ohne Fahrerlaubnis Dezember 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Rechtsmittelverfahren, StGB, Urteil, Urteilsgründe, Verfahrensrecht.

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  14. Anfängerfehler: Trunkenheitsfahrt, oder: Auch dazu muss man etwas feststellen Dezember 10, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  15. Auch beim standardisierten Messverfahren darf es im Urteil etwas mehr sein…. November 19, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Verkehrsrecht.

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  16. Die Tagessatzhöhe bei ALG II – immer wieder ein Aufhebungsgrund Oktober 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteilsgründe.

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  17. „Halt die Fresse“ – damit beleidigt man einen Polizeibeamten September 29, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  18. Klassiker I: Raub ist doch an sich ganz einfach September 3, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  19. Geldbuße von mehr als 250 € – dann wollen wir wissen, ob du die bezahlen kannst August 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  20. Bitte nicht schon wieder: BGH zur Straßenverkehrsgefährdung Juli 7, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  21. „Butter bei die Fische“ II: Was ist ein „Fußgängerüberweg“? Juli 1, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  22. Ist das denn so schwer?, oder: Butter bei die Fische im Verkehrsrecht Juni 24, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  23. Holzknüppel/Holzstock/Holzstab Juni 5, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

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  24. Das hätte für drei Aufhebungen gereicht…. April 24, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafzumessung, Urteil, Urteilsgründe.

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  25. Trunkenheitsfahrt: Vorsatz – ja oder nein? März 17, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  26. Lange nichts mehr zum Fahrverbot – hier ist mal wieder was. Februar 6, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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  27. Betrug im Sozialrecht, oder: Sozialrecht meets Strafrecht Januar 14, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  28. Was haste im Portmonee? – das muss man den Betroffenen fragen… November 19, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Urteil, Urteilsgründe, Verkehrsrecht.

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  29. „Raubkopien“ von CD, oder: Der Urheberrechtsverstoß beim Strafsenat Oktober 8, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, Nebengebiete, Strafrecht, Urteil, Urteilsgründe.

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  30. Abstandsunterschreitung – das riecht nach Freispruch August 29, 2014

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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