Im AnwBl. 2012, 495 bin ich auf einen ganz interessanten Beitrag unter der Überschrift „Mandatsablehnungen wegen drohender Vertretung widerstreitender Interessen“ verfasst von Dr. Matthias Kilian, gestoßen. Der Verfasser stellt eine Umfrage vor, die das Soldan Institut im Rahmen des Berufsrechtsbarometers 2011 Umfrage durchgeführt hat zu der Frage, wie oft in den letzten drei Jahren Anwälte wegen einer Interessenkollision nach §§ 43a Abs. 4, 45, 46 BRAO Mandate niederlegen mussten. Danach mussten durchschnittlich fünf Mandate abgelehnt werden, wobei allerdings die Größe einer Sozietät keinen besonderen Einfluss auf die Häufigkeit von Mandatsablehnungen hat. Eindeutiger war die Feststellung, dass die Größe des Orts in dem ein Anwalt tätig ist, Auswirkungen auf die Häufigkeit eines Interessenkonfliktes hat. Anwälte in größeren Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern müssen wesentlich weniger Mandate wegen einer Interessenkollision niederlegen. Anwälte, die in einem kleinstädtisch geprägten Umfeld tätig sind, müssten dagegen deutlich häufiger Mandate wegen Interessenkollisionen ablehnen.
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Lesetipp: AAK-Messung – fehlerfrei??
Die Frage, ob ein AAK-Messung fehlerfrei und damit im Bußgeldverfahren verwertbar ist, kann für den Ausgang des Bußgeldverfahrens entscheidende Bedeutung haben. Deshalb war ich froh, dass es mir gelungen ist, einen Gerichtsmediziner zu gewinnen, der zu der Problematik einen Beitrag für den StRR verfasst hat. Den haben wir dann gleich auch im VRR gebracht.
Der Beitrag auf StRR 2012, 177 unter dem Titel „Fehler und Störeinflüsse bei der gerichtsverwertbaren AAK-Messung„, verfasst von Dr. Andreas Schuff aus Saarbrücken, steht derzeit (für einen Monat) zum Download bei Heymanns-Strafrecht online. Natürlich – wie immer bei uns – kostenlos.
Lesetipp: Rechtsprechung zu Teil 4 und 5 VV RVG
Auf meiner Homepage burhoff-online steht jetzt der von mir stammende Beitrag aus RVGreport 2012, 132: „Rechtsprechungsübersicht zum Paragrafenteil des RVG aus dem Jahr 2011 – Teil 2“ zum kostenlosen Download online . Der Beitrag enthält in tabellarischer Form eine Zusammenstellung der Rechtsprechung der letzten Monaten zum VV, im Wesentlichen betreffend die Teil 4 und 5 VV RVG.
Bei der Gelegenheit dann – wie immer – ein wenig Werbung mit dem Hinweis auf „Burhoff (Hrsg.), RVG Straf- und Bußgeldsachen, 3. Aufl., 2012“.
Lesetipp: Rechtsprechung zu den Teilen 4 und 5 VV RVG
Auf meiner Homepage ist inzwischen der von mir stammende Beitrag aus RVGreport 2012, 87: „Rechtsprechungsübersicht zum Paragrafenteil des RVG aus dem Jahr 2011 – Teil 1„. eingestellt werden. Der Beitrag, der kostenlos herunter geladen werden kann, enthält in tabellarischer Form eine Zusammenstellung der Rechtsprechung der letzten Monaten zum sog. Paragrafenteil des RVG betreffend die Teile 4 und 5 VV RVG.
In dem Zusammenhang dann noch einmal Werbung für „Burhoff (Hrsg.), RVG Straf- und Bußgeldsachen, 3. Aufl., 2012“.
Lesetipp: Volltext von „Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (I/2012)“
Auch hier – wie gewohnt – der Hinweis auf Neuerungen/Erweiterungen auf meiner Homepage Burhoff online – www.burhoff.de. Dort ist gestern der von mir stammende Beitrag „Verfahrenstipps und Hinweise für Strafverteidiger (I/2012)“ aus ZAP Heft 5/2012, F. 22 R, S. 729. eingestellt worden. Sie finden den Beitrag hier.
Er hat – als Vorab-Info folgenden Inhalt:
I. Hinweise
II. Ermittlungsverfahren
1. Durchsuchungsvoraussetzungen
a) Tatverdacht
b) Gefahr im Verzug
2. Richtervorbehalt (§ 81a StPO)
3. U-Haft: Abwägung bei Fluchtgefahr
4. Wahllichtbildvorlage
III. Hauptverhandlung
1. Nachholung des Eröffnungsbeschlusses
2. Beweisantrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens
3. Begriff der Abbildungen (§ 267 Abs. 1 S. 3 StPO)
IV. Rechtsmittelverfahren
V. Bußgeldverfahren
1. Dauerbrenner: Akteneinsicht
2. Pflichtverteidiger im Bußgeldverfahren
a) Mittelbarer Nachteil
b) Pflichtverteidiger bei U-Haft im Bußgeldverfahren
Wie immer ist der Lesetipp mit ein wenig Werbung verbunden: Dieses mal auf das im Oktober 2011 erschienene „Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 3. Aufl., 2011“ 