Schlagwort-Archive: Forum

Hilfestellung: Besuchserlaubnis für Dolmetscher. Wer kennt Rechtsprechung?

Im Forum bei LexisNexis Strafrecht hat sich vor einigen Tagen folgende Problematik gestellt (Fragesteller kommt aus Bayern):

Hallo werte Kollegen,
unserer Staatsanwaltschaft ist – wohl auf Geheiss des Ministeriums – mal wieder etwas Neues eingefallen:
Ich wollte zum Mandangespräch in die JVA eine Dolmetscherin mitnehmen, keine öffentlich bestellte, sondern jemand, der dies „nebenbei“ macht und in der Vergangenheit schon oft, auch für die Justiz beanstandungsfrei gemacht hat. Ich habe dann einen Sprechschein für diese Dame beantragt, nunmehr bei der StA, die nach der Änderung des U-Haftrechts per Übertragung des Gerichts dafür zuständig ist.
Sollte alles kein Problem sein – dachte ich. Nun wurde mir aber dieser Antrag abgelehnt, da die StA die Anweisung hat, Sprechscheine (also Besuchserlaubnisse) nur noch an öffentlich bestellte Dolmetscher zu erteilen.
Das kommt mir doch alles sehr komisch vor, soll ich künftig auf eine Besprechung mit meinem Mandanten drei Wochen oder noch mehr warten bis ein öff.best. Dolmetscher mal Zeit hat und sich eine teilweise auch recht weite Anreise einrichten kann? Von den Kosten ( allein schon den Fahrtkosten, da bei uns in der Region nicht für alle gängigen Sprachen öff.best. Dolmetscher vorhanden sind) mal gar nicht zu reden, die werden ja ohnehin dem armen Mandanten bzw der Staatskasse aufgebrummt…Jedenfalls sehe ich darin doch eine erhebliche Einschränkung der Rechte der Verteidigung ?

Der Kollege sucht Rechtsprechung. Zu der Problematik scheint es aber nichts zu geben, jedenfalls haben wir nichts gefunden. Kann hier jemand helfen?

Mein „Krötenhals“, mein „Inselurlauber“… oute dich!

Neben dem Bloggen und dem Forum bei LexisNexis Strafrecht gibt es ja auch noch meine eigene Homepage Burhoff-online. Dort besteht die Möglichkeit, in einem gebührenrechtlichen Forum gebührenrechtliche Frage mit mir, aber auch untereinander, zu diskutieren. Dazu muss man sich allerdings – aus Gründen der Spamabwehr – anmelden und sich ein Profil mit einem Profilnamen zulegen. Die letzte Neuanmeldung hat mich auf die Idee gebracht, mal nach den Nutzer-Namen zu schauen, weil ich – gefühlt“ – den Eindruck hatte, dass dort viele Scherz- und unsinnige Namen verwendet werden und man sich schon fragt, warum melden sich die Nutzer nicht mit einem einigermaßen eindeutigen Klarnamen an?

Das frage ich mich übrigens hier bei Kommentatoren von Beiträgen auch immer mal wieder? Warum versteckt man sich eigentlich hinter einem Pseudonym, wenn der Blogger doch mit offenen Karten spielt? Wovor hat man ggf. Angst oder warum Bedenken, sich zu outen, und auch mit dem Namen zu dem zu stehen, was man schreibt?

Aber zurück: Die Recherche in meinem Forum hat dann aber ergeben, dass es so schlimm gar nicht ist mit dem Verstecken, sondern das schon aus vielen Namen erkennbar wird, dass es sich um Kollegen, Angestellte in Kanzleien oder auch Mitarbeiter von Gerichten handelt. Allerdings: Vier wahllos herausgegriffene Pseudonyme der letzten Zeit sind doch berichtenswert. 🙂

  1. Da ist einmal der am 16.07.2010 frisch hinzugekommene „Krötenhals„. Frage: Was will mir das Forumsmitglied signalisieren? Dass ihm manche gebührenrechtliche Entscheidung wie eine Kröte im Hals steckt? Mir auch, aber dennoch: Oute dich.
  2. Oder „caspar6pack“. Da stellt sich dann die Frage. Ist das ein besonders sportliches Forumsmitglied, das andeuten will, dass ich besser auch mehr Sport machen soll (womit es Recht hätte) oder bezieht sich das „..6pack“ auf Gerstensaft? 🙂  Wenn es um das letztere geht: Ich bin dabei, beim ersten muss ich mal sehen.
  3. Und dann „MurmelbaerBianka„. Auch nicht schlecht. Scheint eine Dame zu sein. Aber warum der Name? Ist es versteckte Werbung für den/einen kleinen Murmelbaer? (vgl. hier und hier) .
  4. Am meisten anfangen kann ich noch mit dem „Inselurlauber„. Da scheint jemand eine eben so große Affinität zur (deutschen Nord)See zu haben wie ich, vielleicht/hoffentlich sogar zu Borkum. Das wäre toll, dann könnte man sich da ja mal treffen und die gebührenrechtlichen Probleme besprechen, die der Nutzer hat. Ich bin immer wieder gerne auf Borkum und arbeite dort auch (geht ja seit einiger Zeit problemlos :-).  Nur ein Problem habe ich schon: Wie erfahre ich, wer der Nutzer ist. Also oute dich!!!  Oder treffen wir uns „blind“ im „Matrix“?