Burhoff online BlogEin wenig Leben in die festgefahrene Diskussion um die Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, vor allem um die Frage, welche Unterlagen dem Betroffenen/seinem Verteidiger zur Verfügung zu stellen sind, dürfte der OLG Oldenburg, Beschl. v. 06.05.2015 – 2 Ss (OWi) 65/15 – bringen. Auf den bin ich vor einiger Zeit von einem Kollegen hingewiesen worden, der den Beschluss […]
Ich hatte am 03.02.2015 über den im OLG Frankfurt/Main, Beschl. v. 04. 12. 2014 – 2 Ss-OWi 1041/14 berichtet (vgl. hier: OLG Frankfurt kämpft für Poliscan Speed – wie die Römer gegen Asterix?), der eine umfangreiche Segelanweisung des OLG im Hinblick auf die Zuverlässigkeit und Verwertbarkeit von PoliscanSpeed zum Inhalt hatte. Ich hatte ja schon […]
Wer die Geschichten von Asterix und Obelix kennt, weiß, dass alle mit der Einleitung anfangen (vgl. hier): „Wir befinden uns im Jahre 50 v.Chr. Ganz Gallien ist von den Römern besetzt… Ganz Gallien? Nein! Ein von unbeugsamen Galliern bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für […]
Auch 2015 gibt es vom „BOB“/“Burhoff online Blog“ die wöchentliche Zusammenstellung von Beiträgen anderer Blogs zu Themen, über die ich i.d.R. nicht berichtet habe, die mir aber einen Hinweis wert erscheinen. Naturgemäß ist das in der 1. KW. nicht so ganz einfach, da viele Blogs nach den Feiertagen noch nicht wieder richtig am Start sind […]
Ich hatte ja in den letzten Wochen wiederholt über PoliscanSpeed-Entscheidungen berichtet (vgl. dazu unten die Zusammenstellung). In dem bereits vorgestellten Urteil des AG Friedberg vom 11.08.2014 wird auf eine Entscheidung des AG Emmendingen verwiesen, die auch an anderen Stellen bereits in der Diskussion erschienen ist. Ein Kollege hat mir das Urteil – ergangen in einem […]