Aus der vergangenen – auch ganz „normalen“ 25. KW., gibt es einiges zu berichten, natürlich vorab zu den beiden Dauerbrenner, wobei man beim Fall Mollath offenbar eine zweite Rubrik aufmachen muss, nämlich den „Fall Strate“. Wir berichten also über:
- den Fall Mollath, mit einem Ruf aus Karlsruhe im Wiederaufnahmeverfahren, der Stunde der Gutachter, der getürkten Entlassung von Herrn Mollath, unserem Posting zum Entwurf des Wiederaufnahmeantrags oder der Frage, wer den StA zurückgepfiffen hat, über das, was aus Regensburg (nicht) kommt, und dann noch, was Herr Ude vielleicht besser nicht dazu gesagt hätte, und zur Abrundung dann noch hier ein Kommentar zu selbstgerechten Richtern,
- den „Fall Strate“ als Ableger aus dem Fall Mollath,
- das NSU-Verfahren, das inzwischen wohl fast unter selbst auferlegtem Aufschluss der Öffentlichkeit stattfindet, was man den Berichten des Kollegen Schmidt entnehmen kann, mit allerdings auch neuen Erkenntnissen über eine Nürnberger Telefon-Nummer, und eine Entschuldigung von Carsten S.,
- die Pflichtverteidigergebühren und die von Nebenklägerbeiständen in Umfangssverfahren, einmal hier zum Piratenprozess und einmal hier zum NSU-Verfahren,
- einen Beweisantrag im Poliscan-Speed-Verfahren,
- das Urteil des OLG Schleswig zur „Helmpflicht„, das die Blogs sehr beschäftigt hat, u.a. auch hier, oder hier, und hier,
- einen Anspruch wegen Beleidigung auf Facebook,
- den Entzug der Fahrerlaubnis nach einer Nötigung im Straßenverkehr,
- Gegenargumente bei der File-Sharing Abmahnung zum Pornofilm,
- und dann war da noch der Humor zum Wochenende.
Strafrecht Online: Wochenspiegel für die 25. KW., das war vor allem Mollath, dann NSU, die “Helmpflicht” für d… http://t.co/nxdzy5odWM
Wochenspiegel für die 25. KW., Mollath, NSU, die “Helmpflicht” für das Rad, Abmahnung zum Pornofilm via @burhoff http://t.co/qD6pVg1qmr