Wochenspiegel für die 46. KW., das war Corona und FB, Ki, Pralinen-Ausrede und unaufmerksame Schöffin

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und dann kommt der allsonntägliche Wochenspiegel, heute zur 46. KW, und zwar mit folgenden Beiträgen:

  1. OLG Frankfurt: Facebook darf Posts mit Fehlinformationen zu Corona und zur Corona-Impfung löschen
  2. Wann müssen bonusrelevante Ziele vereinbart und wann dürfen sie einseitig vorgegeben
  3. Inflationsausgleichsprämie auch in Passivphase der Altersteilzeit

  4. Absehen vom Regelfahrverbot erfordert Prüfung der Umstände und nachvollziehbare Begründung im Urteil
  5. Anerkennung durch ein Like: Wann soziale Interaktionen strafrechtliche Konsequenzen haben können
  6. 77-jähriger Mann hat Anspruch auf Behindertenparkplatz

  7. Beleidigung von Politikern: Strafe gemäß § 188 StGB

  8. Kuriose Pralinen-Ausrede rettet Führerschein nicht
  9. KI veröffentlicht “Pleite” eines Unternehmens

  10. und dann aus meinem Blog: StPO III: Schöffe macht sich länger private Notizen, oder: Beschäftigung mit privaten Dingen ==> Rauswurf

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert