Heute dann mal wieder eine Frage zum Haftzuschlag, und zwar fragte eine Kollegin:
„Guten Tag Herr Burhoff,
als Nebenklagevertreterin erhielt ich eine Vergütung gem. Nrn. 4101, 4105, 4107, 4109, 4116 gem. Beschluss vom 28.11.2017. Nunmehr legt die Bezirksrevisorin am 25.09.2018 hiergegen Erinnerung ein und beantragt, den Festsetzungsbetrag zu reduzieren auf Nrn. 4100, 4104, 4106, 4108, 4110 mit der Begründung, dass die Gebühren für den Nebenklagevertreter ohne Haftzuschlag anzusetzen sind.
Auf § 48 II VwGO kann ich mich nicht berufen, da auch noch das Berufungsverfahren abgerechnet werden soll.
Für Hinweise und Tipps bin ich Ihnen sehr verbunden!“
Nun? Wer hat einen Hinweis und/oder einen Tipp?
Ich würde mal sagen: Gier frißt Hirn.
Die Gebühren gibt es nur ohne den Haftzuschlag.
Den Haftzuschlag gibt es, weil der RA die Mühen hat seinen Mandanten in der JVA o.ä. aufzusuchen.
Der Nebenkläger kann den Nebenklägervertreter ja in dessen Kanzlei aufsuchen.
Keine extra Mühen, keine extra Kohle.
Na ja, was heißt da Gier. Die RAin hat es beantragt. der Kostenbeamte so festgesetzt und nur die BRin hat es (bisher) gemerkt. Fehler passieren. Selbst bei den Besten der Besten der Besten, die aufgrund obskurer Focus-Recherchen ebenso wie die auf ihrer blogroll stehenen KollegInnen immer wieder als Top-Anwalt gerankt werden.
Inhaltlich hat Herr Hertweck ja alles Erforderliche geschrieben.
@meine5cent
Was soll das denn jetzt? Was hat das mit dem Focus zu tun?
Oder reizt der Verfasser des Kommentars?
Ihr Antwort, Herr Kollege, finde ich schon sehr unsachlich, um es höflich auszudrücken. Ich finde, solche Antworten haben hier nichts zu suchen. Dann lassen Sie es lieber!
Ob die Kollegin den Haftzuschlag bekommt o. nicht, hängt doch davon ab, ob der/die Nebenkläger/in inhaftiert ist. Dieser Fall ist zwar selten, aber kommt auch vor. Daher: Haftzuschlag + bei inhaftiertem NK, keinen HZ, wenn NK auf freiem Fuß ist.
Pingback: Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Verdiene ich auch als Nebenklagevertreterin den Haftzuschlag? – Burhoff online Blog
Pingback: Ich habe da mal eine Frage: Heute ein Ranking der 5 am meisten geklickten Fragen… – Burhoff online Blog