So, heute läuft die „Vorkarnevalswoche“ ab und die drei tollen Tage (?) beginnen. Ich will dann berichten, was in dieser vergangenen/“närrischen“ Woche alles „Tolles“ passiert bzw. über was berichtet worden ist. Und das ist/war:
- Freiheitsberaubung durch Nachsitzen und Sozialadäquanz
- eine dreiste Anfrage: Der Jurastudent der Woche,
- BVerfG: Missbrauchsgebühr von 500 EURO gegen Rechtsanwalt wegen Verfassungsbeschwerde mit beleidigende Äußerungen über Richter im Ausgangsverfahren, der BGH wäre wahrscheinlich froh, wenn er auch so eine Gebühr verhängen könnte: Machtwort sui generis des BGH, oder: „Hör auf, du nervst.“,
- dazu passt: Wolken über Karlsruhe,
- Und die Richter sind doch nicht alle überlastet: Joachim Wagner über das „Ende der Wahrheitssuche“ an deutschen Gerichten,
- Aktuelle Rechtsprechung zur Akteneinsicht und digitalen Messdaten,
- Die Abrechnung der Unkostenpauschale nach einem Verkehrsunfall, dazu passt: Unfallschadenregulierung, oder: Auch Kleinvieh macht Mist,
- VG Düsseldorf: Verkehrsüberwachung aus rein fiskalischem Interesse ist willkürlich,
- Polizei Bochum: Ein paar Schlückchen nach dem Dienst,
- und dann war da noch der „Karnevalskram“: Kamellen, Krawatten und viel Krach: Wenn der Karneval vor Gericht endet, oder: Arbeiten an Karneval? Das sollten Arbeitnehmer wissen.