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Urheber Tropenmuseum
Die vergangene Woche hatte m.E. zwei beherrschende Themen, wenn man mal die Entscheidung des ArbG Regensburg zur außerordentlichen Kündigung wegen Versenden einer Email mit“unsittlichen Inhalt“, über die ich nun nicht auch noch berichten will, außen vorlässt: Nämlich die drei „Deal-Beschlüsse“ vom BVerfG und die Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung zur Kinderpornografie. Beide Themen werden uns m.E. sicherlich noch länger begleiten. Wir berichten heute über die und über:
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mal wieder NSU mit: Rosaroter Panther zu Besuch in Beate Zschäpes Zelle,
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den geplanten Gesetzesentwurf zur Kinderpornografie mit Beim Fotografieren in der Familie droht der Staatsanwalt – Einschätzung zum Gesetzentwurf „Kinderpornographie”, oder: Gesetzgeberischer Murks – der geplante § 184c StGB (Jugendpornografie),
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die Entscheidung aus Karlsruhe zum „Deal“ mit: An der Negativmitteilung führt kein Weg vorbei oder: Ob es Deal-Gespräche gab muss mitgeteilt werden – Das Gesetz gilt auch für den BGH oder: Deal: Angeklagter muss vor Zustimmung belehrt werden und dazu dann auch – außer der Reihe – der Hinweis auf unseren eigenen Beitrag: Das Imperium schlägt zurück, oder: Quo vadis Verständigung?,
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den Geist von Uli (Hoeneß),
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eine „Unsitte“ bei der Justiz mit „Das “Ausbildungsgericht”, aber irgendwo müssen, um den Begriff aus dem Beitrag auszugreifen, „Frischlinge“ ja hin,
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aus dem Gebührenrecht: Kein Economy-Flex-Ticket für den Anwalt,
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ein Bisschen was zum 70 DJT.: Bisherige Beiträge und Leseempfehlungen,
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einen Beitrag zum Taxifahren – wichtig, wenn man viel unterwegs ist: Dein Taxifahrer und Du: Rechte und Pflichten,
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die Frage: Richter, Staatsanwalt oder Rechtsanwalt – Was passt zu mir?
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und dann waren da noch – zur Vorbereitung auf die Verteidigung – Blitzer-Marathon: Die 5 schlechtesten Ausreden wenn Sie geblitzt wurden.