Obwohl ich derzeit auf Borkum sitze, gibt es natürlich den Wochenspiegel, den wir heute zu Karnevalsanfang um 11.11. Uhr online gehen lassen. Wir empfehlen aus der vergangenen Woche bzw. berichten über folgende Berichte, und zwar über:
- den „ACAB-Beschluss“ des OLG Karlsruhe,
- zwei BGH-Richter, die aus dem Nähkästchen plaudern,
- den Passus „nach Diktat außer Haus“ oder „i.A.“ als Unterschriftsteil – beschäftigt auch immer wieder die Strafgerichte, vgl. auch hier,
- das Reißverschlussfahren vor Möbelwagen,
- neue Strafvorschriften im BtM-Gesetz – wir werden darüber demnächst im StRR berichten,
- weitergehende Forderungen von B. Wulff,
- zur Erforderlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei Beleidigungen via Facebook in Niedersachsen,
- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Zustellung eines Strafbefehls in Abwesenheit – mehr zur Zustellung demnächst in unserem neuen Rechtsmittel-Handbuch,
- die Frage: Ermittlungsverfahren gegen Frau Schavan?,
- und dann war da noch die „Passwort-Demenz„!