Ein aufmerksamer Leser von“Legal Tribun online“ weist mich gerade darauf hin, dass sich inzwischen auch der Präsident des BGH zu den „Personalquerelen“ am BGH geäußert hat. Wer es nachlesen will, der kann das hier. Sehr schön die Schlusspassage:
„Und so dreht sich das Personalkarussell am BGH weiter. Mitte des Jahres geht Ernemann in Ruhestand. Er hoffe, dass bis dahin alles erledigt sei, denn im allgemeinen fänden die Dinge immer irgendwann ein Ende, sagte Tolksdorf und wirkte dabei etwas ratlos.“
Fazit: Man darf gespannt sein, ob das BVerfG, das sicherlich auch mit den Fragen befasst sein wird, das ebenso sieht wie der Präsident des BGH. Der Kollege hat es in seinem Kommentar zudem auch an anderer Stelle auf den Punkt gebracht: Fischer ist/bleibt der Böse.
Und: Keinen Druck ausgeübt… wie kommen dann Teilnehmer der Sitzung zu einer offenbar anderen Einschätzung