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Hier dann der Wochenspiegel für die 32. KW., die sicherlich heißeste Woche des Jahres. Nicht wegen der Temperaturen, sondern wegen „Detlef“ 🙂 .

Bei den Themen ging es u.a. um:

1. Duschen in Quarantäne ,

2. Corona-Gästelisten im Fokus der Polizei

3. OLG Zweibrücken zu Corona, Terminsverlegung und Befangenheit,

4. AG Landstuhl: Vorläufige Einstellung des Bußgeldverfahrens mit der Auflage eines „Fahrverbots“,

5. OLG Saarbrücken: Anscheinsbeweis spricht auch beim Reißverschlussverfahren gegen Fahrstreifenwechsler,

6. BGH ändert seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen,

7. BGH: Pauschalierte Verzugskosten in AGB sind rechtswidrig,

8. 5-jähriges Jubiläum: Das Portal zum besonderen elektronischen Anwaltspostfach beA bea-abc.de,

9. BGH zum Recht auf Vergessen,

10. und aus meinem Blog: Ablehnung III: Ablehnung eines Ermittlungsrichters, oder: “…. der Beschuldigte bleibt auf jeden Fall drin.”
11. und den gibt es heute dazu: Referentenentwurf zum KostenrechtsänderungsG 2021 – “Es röhrt ein Elefant und er gebiert eine Maus” –