Wochenspiegel für die 17. KW., das war “Bis(s) in idem”, Kaspersky, Umweltplakette und “kneifender” BGH

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Und heute dann Sonntag und 1. Mai 🙂 , also wäre eh frei , da brauchte man den 1. Mai gar nicht. Wetter sieht ja auch ganz gut aus. Man kann also raus. Aber vielleicht vorher vielleicht eben noch den Wochenspiegel für die 17. KW. lesen mit folgenden Hinweisen auf Beiträge aus anderen Blogs:

  1. Bis(s) in idem – Das Gerechtigkeitsgesetz ist verfassungswidrig
  2. OVG Münster: BSI durfte vor Virenschutzsoftware von Kaspersky warnen

  3. Neuer Durchgang: Das verschwundene Sparbuch,

  4. AG Mannheim zur Akteneinsicht bei VKS 4.5-Messungen,

  5. BGH: Angabe Kinderzahnarztpraxis setzt kindgerechte Ausstattung aber keine besonderen fachlichen Kenntnisse im Bereich der Kinderzahnheilkunde voraus,
  6. LG Hamburg: Keine Irreführung bei Werbung mit Telefon-Flatrate, wenn Rufumleitungen, Mehrwertdienste und Sonderrufnummern Geld kosten ,

  7. AG Marburg zur Kostentragung der Halters bei fehlender Umweltplakette an geparktem Fahrzeug,

  8. BGH: Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung (hier: Pressebericht über anstehendes Strafverfahren) ,

  9. Erweitert der EuGH Prüfpflichten für Google?

  10. und aus meinem Blog: Sondermeldung: Einsichtnahme in die Messreihe, oder: Keine Divergenz – “Kneift” der BGH in der Sache?

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.