Zum Beitrag springen


Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Auswirkungen haben Vorschussrechnungen auf die Endabrechnung?

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

Die Frage vom vergangenen Freitag – Ich habe da mal eine Frage: Welche Auswirkungen haben Vorschussrechnungen auf die Endabrechnung? – ist in der FB-Gruppe hin und her diskutiert worden. Die Diskussion kann man m.E. dahin zusammenfassen: Bindungswirkung tritt nicht ein, aber ein Hinweis auf die Vorläufigkeit wäre zur Sicherheit in der Vorschussrechnung angebracht.

Und in dem Sinn hatte ich auch geantwortet:

Zunächst, da ich “unterwegs” war:

“Ich denke, das Ermessen ist bei einer Vorschussrechnung noch nicht bindend ausgeübt. Müsste ich zu Hause mal nachschauen.”

Und dann:

Also: Ich habe mal nachgeschaut und finde im RVG-Kommentar bei Teil A Rn 2525 das, was meiner o.a. Auffassung entspricht (mit dem Hinweis auf die falsche Entscheidung AG Münschen AGS 2006, 588). Zur Bindungswirkung steht dann eine Menge bei Teil A Rn 1737 ff., Da geht es aber um die endgültige Bemessung. Dennoch: In Zukunft wäre Hinweis nicht schlecht.

Und wer <<Werbemodus ein>> den RVG-Kommentar noch nicht auf dem Schreibtisch stehen hat, der kann ihn hier bestellen <<Werbemodus aus >>.

Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

Schlagwörter: .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs