Berufungsbegründung per Email? Das geht, ja, aber Vorsicht!

Email_2Mit fortschreitender Technisierung bzw. mit dem immer stärkeren Vordringen von Emails stellt sich natürlich auch immer wieder die Frage, ob und inwieweit in Rechtsstreitigkeiten/Verfahren mit Email gearbeitet werden kann. Mit der Frage hatte sich dann auch das BAG im BAG, Beschl. v. 11.07.2013 – 2 AZB 6/13 – zu befassen. Da ging es um die Wirksamkeit einer per Email übersandten Berufungsbegründung. Das BAG sagt dazu: Ein bestimmender Schriftsatz, also (auch) eine Berufungsbegründung, kann auch ohne qualifizierte elektronische Signatur formgerecht per E-Mail übermittelt werden. Auf diese Weise wahrt der Schriftsatz nach Auffassung des BAG aber nur dann die Rechtsmittelfrist, wenn er dem zuständigen Gericht – mit der in Kopie wiedergegebenen Unterschrift des Prozessbevollmächtigten versehen – noch innerhalb der Frist in ausgedruckter Form vorliegt.

So übrigens auch schon vor einiger Zeit der BGH.

Also Vorsicht!

Ein Gedanke zu „Berufungsbegründung per Email? Das geht, ja, aber Vorsicht!

  1. Pingback: Die plötzliche Magen-Darm-Erkrankung des Rechtsanwalts – JURION Strafrecht Blog

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.