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Gewerbsmäßigkeit beim BaFöG-Betrug – KG zur Strafzumessung

Im ersten Moment stutzt man und fragt sich: Gewerbsmäßigkeit? Und dann: Ach ja, der sog. „BaFöG-Betrug“ ist ja ein ganz „normaler Betrug“, für den dann auch § 263 Abs. 3 Nr. 1 StGB gilt. Das KG hat jetzt in KG, Urt. v. 07.03.2011 – (2) 1 Ss 423/10 (32/10) zur Strafzumesssung Stellung genommen.

M.E. lesenswert für alle, die in dem Bereich verteidigen (müssen), aber auch darüber hinaus. Denn die Entscheidung zeigt, dass es sich „lohnen“ kann, die Indizwirkung des verwirklichten Regelbeispiels im Einzelfall zu widerlegen. Folge: Niedrigerer Strafrahmen und damit im Zweifel auch eine niedrigere Strafe. Also: Lesenswert.

Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

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3 Kommentare

  1. Gewerbsmäßigkeit beim BaFöG-Betrug – KG zur Strafzumessung … verlinkt diesen Beitrag on 27. Juni 2011

    […] hier den Originalbeitrag weiterlesen: Gewerbsmäßigkeit beim BaFöG-Betrug – KG zur Strafzumessung … […]

  2. Das Ping-Pong-Spiel der Justiz | Kanzlei Hoenig Info verlinkt diesen Beitrag on 4. Juli 2011

    […] des KG, Urt. v. 7. 3. 2011 – (2) 1 Ss 423/10 (32/10) bei Herrn Detlef Burhoff, der sie allerdings aus anderen Gründen zur Lektüre empfohlen […]

  3. Nennt man es nun Ping-Pong, Jo-Jo oder Fahrstuhlrechtsprechung? Jedenfalls: Ein fürchterliches Hin und Her …. | Heymanns Strafrecht Online Blog verlinkt diesen Beitrag on 5. Juli 2011

    […] KG.Urt. v. 07.03.2011 -1 Ss 423/10 .  , über das ich aus anderen Gründen berichtet hatte (vgl. hier) über “Das Ping-Pong-Spiel der Justiz” berichtet. Im KG-Urt.  ging es nur um das Hin […]



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