Zum Beitrag springen


  1. Gilt die 2-Wochen-Frist in Nr. 4141 VV RVG für „beide Seiten“ September 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  2. Umpflichtung des (Pflichtverteidigers) mit zeitlicher Beschränkung – ist das zulässig? September 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Gebührenrecht, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  3. Mal wieder was zur Verständigung – jetzt zu den Hinweispflichten September 30, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  4. Entpflichtung des Pflichtverteidigers, ja oder nein? Warum fragt man nicht mal nach? September 29, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO.

    6 Kommentare
  5. Pflichtverteidiger bei unzulässiger Videomessung – jetzt nicht mehr? September 29, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  6. Vortäuschen einer Straftat nur, wenn Ermittlungsaufwand entsteht September 29, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    Keine Kommentare
  7. Der Neoklassiker: Der schlafende Staatsanwalt…. September 28, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

    4 Kommentare
  8. Der BGH und die Scheinbombe September 28, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    2 Kommentare
  9. Wochenspiegel für die 39. KW, oder wir blicken man wieder über den Tellerrand September 28, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, Gesetzesvorhaben, OWi, StGB, StPO, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Wochenspiegel.

    Keine Kommentare
  10. Alle reden vom Wetter – nur nicht die Bahn – und die hätte es nötig… September 28, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    6 Kommentare
  11. Kommt „Spickmich.de“ oder „Online-Evaluierung“ für Richter und Gerichte? September 27, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    5 Kommentare
  12. Nochmals: Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch bei Mischfällen? September 27, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  13. Wen es interessiert – und das sollte es an sich alle – September 27, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    2 Kommentare
  14. Die verrücktesten Gesetze – eine kleine Auslese – I September 26, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    13 Kommentare
  15. Darauf muss man nicht stolz sein…., September 26, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    Keine Kommentare
  16. Knöllchen ohne Grenzen – Verkehrssünden im Ausland können jetzt teuer werden September 26, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gesetzesvorhaben, OWi.

    4 Kommentare
  17. Umfrage/Kleine Anfrage in Sachsen zum neuen § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO September 25, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Haftrecht, Untersuchungshaft.

    Keine Kommentare
  18. Bestimmtheit der Vergütungsvereinbarung September 25, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    Keine Kommentare
  19. Der Einzelanwalt und die Sicherstellung der Vertretung September 24, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StPO.

    Keine Kommentare
  20. Kein „Umgehungsgeschäft“ mit der Anhörungsrüge September 24, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

    Keine Kommentare
  21. Zweimal (nicht)Beschleunigung – dafür gibt es eine Rüge vom BVerfG bzw. vom OLG Rostock September 24, 2010

    Abgelegt unter Allgemein, Entscheidung, StPO.

    Keine Kommentare
  22. Optische Beobachtung in der JVA erlaubt, Speicherung der „Beobachtungsdaten“ nicht unbedingt September 23, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht.

    2 Kommentare
  23. Immer wieder: Der Kampf um die nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung September 23, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  24. Als Vorsitzender muss man Prioritäten setzen (können) September 23, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, Rechtsmittelverfahren, StPO.

    2 Kommentare
  25. Woher kommen die schlechtesten Autofahrer? September 22, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    2 Kommentare
  26. Und nochmal Beweisantrag: Lass mich in Ruhe mit weiteren Beweisanträgen, oder: Verschieben der Antragstellung auf den nächsten HV-Tag September 22, 2010

    Abgelegt unter Allgemein.

    1 Kommentar
  27. Beweisbehauptung + Beweismittel = Beweisantrag September 22, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. Zweimal Entbindungsantrag abgelehnt – Besorgnis der Befangenheit begründet September 22, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, StPO.

    2 Kommentare
  29. Kurz und knapp: Klauen mit ordnungsgemäßen Schlüssel rettet nicht vor erschwertem Fall September 21, 2010

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    Keine Kommentare
  30. Ist die Neuregelung der Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen verfassungswidrig? September 21, 2010

    Abgelegt unter Gesetzesvorhaben, StPO, Straßenverkehrsrecht.

    Keine Kommentare