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Wenn der Sachverständige in der HV schläft, oder: Befangen

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Die zweite Entscheidung kommt vom LG Aurich. Das hat im LG Aurich, Beschl. v. 20.05.2019 – 13 KLs 410 Js 30859/18 (1/19) – in einem Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern das Ablehnungsgesuch gegem einen Sachverständigen für begründet erachtet. Grund: Der Sachverständige hat während der Vernehmung eines Zeugen geschlafen:

“Das Ablehnungsgesuch des Angeklagten gegen den Sachverständigen ist erfolgreich. Die Voraussetzungen des§ 74 II StPO liegen vor. Danach kann ein Sachverständiger aus denselben Gründen, die zur Ablehnung eines Richters berechtigen, abgelehnt werden. Gründe, die beim Angeklagten die Besorgnis begründen, der Sachverständige stehe ihm nicht mehr unvoreingenommen gegenüber, liegen vor. Der Sachverständige hat während der Vernehmung des Zeugen pp. zeitweise geschlafen. Dass der Sachverständige dies in seiner Stellungnahme vom 15.05.2019 auf eine Müdigkeitsphase sowie eine Atemwegserkrankung zurückführt und er sich auch beim Angeklagten entschuldigt hat, vermag die Besorgnis der Befangenheit nicht auszuräumen. So kommt es nicht darauf an, ob der Sachverständige tatsächlich befangen ist, sondern auf den objektiven Empfängerhorizont des Angeklagten. Aus Sicht eines verständigen Angeklagten kann bei einem zeitweise schlafenden Sachverständigen durchaus der Eindruck entstehen, dieser nehme das Verfahren nicht hinreichend ernst, zumal im Falle eines Schuldspruchs die Verhängung erheblicher Rechtsfolgen wie einer Unterbringung in der Sicherungsverwahrung gegen den Angeklagten zu prüfen sein wird.”

Das kann teuer werden: Das Nickerchen auf der BAB

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Au ha, das kann ggf. teuer werden, habe ich gedacht, als ich gerade eine Kurznachricht in den “Westfälischen Nachrichten” gelesen habe, über die auch auf “Kreiszeitung.de” berichtet wird. Da haben im Landkreis Cloppenburg zwei Volltrunkene einen Pkw auf der BAB 29 (Ahlhorner Dreieck-Oldenburg) auf einem Beschleunigungsstreifen abgestellt und sich schlafen gelegt. Die Beamte der Autobahnpolizei mussten “heftig anklopfen, um die beiden 26- und 27-Jährigen in dem auf einem Beschleunigungsstreifen geparkten Auto aufzuwecken.” BAK dann 2,3 bzw. 2,8 Promille.

Nun, da droht ein Verfahren wegen § 316 StGB, vielleicht auch § 315c StGB – die OWi lassen wir mal außen vor. Allerdings so ganz einfach wird es nicht werden: Denn die beiden Schläfer beschuldigen sich gegenseitig, gefahren zu sein. Da wird der Tatnachweis kein Selbstläufer. Noch besser wäre es, sie würden den Mund halten oder hätten ihn gehalten. Dann wird der Nachweis – vorbehaltlich, dass es keine anderen Zeugen gibt, die etwas zu der Frage beitragen können, wer gefahren ist – nicht zu führen sein.