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“Schrittgeschwindigkeit”, oder: In Karlsruhe geht es langsamer als in Naumburg

entnommen wikimedia.org
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Und zur Mittagszeit bringe ich dann den OLG Karlsruhe, Beschl. v. 08.01.2018 – 2 Rb 9 Ss 794/17 -, der zwei Fragen behandelt:

Zunächst geht es um den Abstand zwischen Verkehrszeichen und Messstelle. Dazu sagt das OLG, wie schon vor einiger Zeit das OLG Stuttgart:

Die mit der Antragsbegründung aufgeworfene Frage, welche Bedeutung der Einhaltung verwaltungsrechtlicher Vorschriften für die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen zukommt, gebietet die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts (§ 80 Abs. 2 OWiG) nicht, weil sie für die Entscheidung ohne Bedeutung ist. Soweit sich der Betroffene dazu auf die Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei (VwV-VkSA) vom 19.12.2006 beruft, nach der bei Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich ein Abstand von 150 Metern zu dem die Geschwindigkeit beschränkenden Verkehrszeichen eingehalten werden sollte, lässt dies nämlich außer Acht, dass – worauf bereits das Amtsgericht hingewiesen hat – die VwV-VkSA mit Wirkung vom 01.07.2015 neu erlassen wurde (GABl. 2015, S. 388) und in der Neufassung die Einhaltung eines bestimmten Abstandes der Messstelle zu dem die Beschränkung anordnenden Zeichen nicht mehr vorgeschrieben ist. Ob dieser Abstand geeignet ist, die Bewertung der Tat zu beeinflussen, ist danach eine nicht verallgemeinerungsfähige Frage des Einzelfalls.

Und in einem obiter dictum sagt das OLG dann noch etwas zur Schtittgeschwindigkeit:

Ohne dass es für die Entscheidung darauf ankommt, ist abschließend darauf hinzuweisen, dass die durch Zeichen 325.1 angeordnete Schrittgeschwindigkeit nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung (OLG Köln VRS 69, 382 ;OLG Brandenburg DAR 2005, 570 ;OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.04.2004 – 1 Ss 159/03, juris) keine höhere Geschwindigkeit als 7 km/h gestattet.

Na ja, da muss aber doch ganz schön laufen, wenn man die als Fußgänger erreichen will. Aber zum Glück nicht ganz so schnell wie beim OLG Naumburg. Das ist nämlich im OLG Naumburg, Beschl. v. 21.03.2017 – 2 Ws 45/17 von 10 km/h ausgegangen (vgl. dazu “Schrittgeschwindigkeit” – was ist das?, oder: Nicht mehr als 10 km/h).

Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

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4 Kommentare

  1. Antwort schreibt:

    Geher im Sport erreichen sogar mehr als 15 km/h … und laufen nicht (zumindest nach der zweiten roten Karte).

  2. Detlef Burhoff schreibt:

    Ich bin aber kein “Geher im Sport”….

  3. Thorsten schreibt:

    Vor 19 Jahren in der Fahrschule habe ich die Schrittgeschwindigkeit auch mit 7 km/h gelernt, wobei der Grundsatz galt: “Standgas im ersten Gang.”

  4. Der-Blitz schreibt:

    Ich fahre als Alltagsauto einen Opel Diplomat A Limousine Bj. 1968 mit V8-Motor 5,4l Hubraum und 230 PS mit Powerglide-Automatikgetriebe. Der Tacho beginnt mit dem Nadelanschlag bei 20. Lasse ich das Bremspedal los, beschleunigt das Auto auf 25 km/h. Da macht “Schrittgeschwindigkeit” fahren “richtig viel Spaß”. So was schien man damals noch nicht zu kennen. Standgas… “Schrittgeschwindigkeit”… 🙂



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