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Pflichtverteidiger die 2.: Raus aus der Haft, keinen Pflichtverteidiger mehr?

Machen wir heute mal einen Pflichtverteidigungstag ­čÖé – sollte an sich als zweite raus, hat aber nicht geklappt ­čÖü

Das OLG D├╝sseldorf weist in seinem Beschl. v. v. 09.11.2010 – III-4 Ws 615/10 darauf hin, dass die Entlassung eines in anderer Sache Inhaftierten nicht automatisch die Aufhebung einer deswegen erfolgten Pflichtverteidigerbeiordnung rechtfertigt. Vielmehr setze die Aufhebung einer Pflichtverteidigerbestellung stets das Vorliegen einer objektiven ├änderung der Notwendigkeit einer Verteidigung voraus. Erfolge die Beiordnung aufgrund des Umstandes, dass ein Angeklagter in anderer Sache inhaftiert ist und werde der Inhaftierte sp├Ąter entlassen, reiche dieser formelle Umstand allein als Grund f├╝r die ├änderung der Umst├Ąnde nicht aus. Der blo├če Umstand, dass ein Inhaftierter entlassen werde und entsprechend die M├Âglichkeit h├Ątte, sich um einen Verteidiger nach Wahl zu bem├╝hen, er├Âffne lediglich einen Ermessensspielraum, um die Bestellung zu ├╝berpr├╝fen. Von diesem Ermessen m├╝sse das Gericht vor einer Aufhebung zumindest erkennbar Gebrauch machen. Stimmt., wird leider aber in der Praxis h├Ąufig anders gesehen

Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO.

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