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“Wir sind überlastet”, oder: Haftgrund “Überlastung” gibt es nicht…..

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Und zum Schluss dann noch eine Haftentscheidung des BVerfG, nämlich den BVerfG, Beschl. v. 20.12.2017 – – 2 BvR 2552/17. Die Entscheidung behandelt zwei Themenkreise: Nämlich einmal den Beschleunigungsgrundsatz und dann die sog. “Begründungstiefe” in Haftentscheidungen. Das BVerfG beanstandet eine Entscheidung des OLG Zweibrücken als nicht ausreichend begründet gemessen an den Maßstäben des BVerfG zur “kurzfristigen Überlastung” und zur Begründung von Haftentscheidung:

Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, Untersuchungshaft.

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