Zum Beitrag springen


PoliscanSpeed kein korrektes Messverfahren = Freispruch

Der Newsletter der Verkehrsrechtsanwälte meldet heute, dass auch das AG Solingen die Messung mit PoliScanSpeed nicht als korrekte Messung angesehen hat (vgl. Urt. v. 02.04.2009 – 23 OWi-81 Js 2227/08 -75/08). Ergebnis: Freispruch des Betroffenen. Die Rechtsbeschwerde ist noch beim OLG Düsseldorf anhängig. Ähnlich wie das AG Solingen vor kurzem das AG Dillenburg.

Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht.

Schlagwörter: , , , , .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

Ein Kommentar

  1. LexisNexis® Strafrecht Online Blog » Blog Archiv » Poliscan Speed: Standardisiert? OLG Karlsruhe lässt die Frage offen… verlinkt diesen Beitrag on 24. Februar 2010

    […] den Eindruck, dass “man” irgendwie dieses Messverfahren retten will. Siehe auch noch AG Solingen und sowie AG […]



Ein bisschen HTML ist in Ordnung

oder richten Sie einen Trackback auf Ihrer Seite ein.