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Wochenspiegel für die 33. KW., das war VW-Abgasskandal, beA, Vergewaltigung und „Porno-Abmahnungen“

© Aleksandar Jocic – Fotolia.com

Nach einer Woche mit einem wegen der Anschläge in Spanien und Finnland mehr als „unschönen“ Abschluss hier dann der wöchentliche Rückblick auf die „Blogereignisse“ der vergangenen Woche. Ich weise hin auf:

  1. LG Krefeld: Feststellungsklage gegen VW im sog. „Abgasskandal“ zulässig (und begründet), die Luft wird dünner, auch wenn das bei Diesel nicht so richtig passt 🙂 ,
  2. Dürfen falschgeparkte Fahrzeuge sofort abgeschleppt werden?,
  3. Und nochmals der „Knöllchen-Horst“: AG Hannover: 250 Euro Bußgeld für “Knöllchen-Horst” we­gen Dashcam-Aufnahmen von Verkehrsverstößen,
  4. beA: Signatur der exportierten Nachrichten, und dazu auch: beA: Gerichte des LG-Bezirks München II nun erreichbar,
  5. Vergewaltigung – und die Gewaltandrohung gegen eine nahestehende Person,
  6. Rettungsgasse: Verhalten auf der Autobahn,
  7. Prozess­un­fähig­keit weg­en Que­ru­lant­en­wahns?,
  8. Videoüberwachung: Wie dürfen die Daten eigentlich genutzt werden?,
  9. und dann war da noch: Infobrief für junge Juristen – neue Ausgabe – muss man sich aber anmelden 🙂 ,
  10. und ganz zum Schluss noch eine Warnung: Mal wieder – Angebliche YouPorn-Abmahnungen im Anflug.

Abgelegt unter Wochenspiegel.

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