Zum Beitrag springen


Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich auch für das eingestellte Verfahren Gebühren?

© haru_natsu_kobo Fotolia.com

Die Frage vom Freitag der vergangenen Woche: Ich habe da mal eine Frage: Bekomme ich auch für das eingestellte Verfahren Gebühren?, löst sich m.E. ganz einfach. Die Nachricht an den Kollegen lautete daher auch (nur):

„Hallo,

m.E. nein, wenn ich den Sachverhalt richtig verstanden habe.

Ab Verbindung nur noch ein Verfahren, von dem ein Teil eingestellt wird. Bei Einstellung keine Auslagenerstattung und die Kostenentscheidung bezieht sich m.E. nicht auf den Teil.

Kannst aber auch anders argumentieren und sagen: GG und VG aus dem eingestellten Teil sind auch Kosten dieses Verfahrens, da ja verbunden war. Rechtsgedanke des § 48 Abs. 6 Satz 1 RVG 🙂 .

Ausgang interessiert mich.“

Ich werde berichten, wenn der Kollege berichtet hat.

Abgelegt unter Gebührenrecht, RVG-Rätsel.

Schlagwörter: .

JuraBlogs.com: JuraBlogs - Die Welt juristischer Blogs

(Noch) keine Kommentare



Ein bisschen HTML ist in Ordnung

oder richten Sie einen Trackback auf Ihrer Seite ein.