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Richter Gaspedal: Rechtsbeschwerde der StA gegen Massenfreisprüche haben keinen Erfolg

Es ist ja bereits mehrfach über die sog. Massenfreisprüche in Herford berichtet worden. Die StA Bielefeld war dagegen in die Rechtsbeschwerde gegangen. Davon hatten zwei – worauf mich heute ein Blogleser hingewiesen hat – keinen Erfolg. Allerdings nicht in der Sache, sondern weil die StA die erforderliche Verfahrensrüge nicht ausreichend begründet hatte 🙁 oder :-).

Tja, das ist dann mal eine Erfahrung für die StA, die Rechtsanwälte häufiger machen. Hier geht es zur PM des OLG Hamm vom heutigen Tagen

Abgelegt unter Entscheidung, OWi, StPO, Straßenverkehrsrecht.

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4 Kommentare

  1. RA JM schreibt:

    Wie peeeiinlich ! 😉

  2. Miraculix schreibt:

    Falscher grund, aber zumindest im Ergebnis richtig 😉

  3. Miraculix schreibt:

    Ich kaufe ein grosses „G“
    *shame*

  4. Hier dann der Volltext von OLG Hamm betreffend “Richter Gaspedal” | Heymanns Strafrecht Online Blog verlinkt diesen Beitrag on 9. April 2011

    […] die Entscheidung des OLG Hamm v. 15.03.2011 – III-3 RBs 62/11 betreffend die Rechtsbeschwerde der StA gegen einen der “Massenfreisprüche” durch das […]



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