OWi I: Die PTB „untersagt“ wegen „missbräuchlicher Verwendung“ die Erhebung von Hilfsgrößen, oder: Wie Pippi Langstrumpf?

Heute dann noch einmal ein OWi-Tag. An sich wollte ich andere Entscheidungen vorstellen, aber der Kollege M. Wandt aus Essen hat mir gestern Abend einen Beschluss des OLG Frankfirt am Main geschickt, den ich dann doch schnell hier bringen möchte. Es handelt sich um den OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 23.03.2020 – 2 Ss-OWi … OWi I: Die PTB „untersagt“ wegen „missbräuchlicher Verwendung“ die Erhebung von Hilfsgrößen, oder: Wie Pippi Langstrumpf? weiterlesen