Archiv für den Monat: September 2010

Kommt “Spickmich.de” oder “Online-Evaluierung” für Richter und Gerichte?

Ein Kollege weist mich soeben auf einen Beitrag in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung hin, vgl. hier. Danach plant www.marktplatz-recht.de eine Plattform, auf der Gerichte und Richter bewertet werden sollen, allerdings nicht von Verurteilten in Strafsachen oder unterlegenen Parteien. In dem Beitrag heißt es:

Die Bewertung der Richter und Gerichte erfolgt den Angaben zufolge wie in der Schule mit Noten von eins bis sechs. Qualitätskriterien sind etwa eine zügige Terminierung, die Verhandlungsführung von Richtern und deren fachliche Kompetenz. Anspruch der geschlossenen Plattform sei es, die Justiz durch konstruktive Kritik „noch besser zu machen“, erklärte in Essen Rene Dreske von der Hans Soldan GmbH, die die neue Online-Community entwickelte.”

Zu dem ganzen gibt es bei Marktplatzrecht.de übrigens auch einen Blog, hier.

Na, wie das gehen soll. Darauf darf man gespannt sein (vgl. auch schon hier).. M.E. ist das kaum durchführbar: Wie soll das bei einer Kammer gehen? “Fachliche Kompetenz”: Bekommt die Kammer eine Gesamtnote, obwohl häufig ja der dritte “stille” Beisitzer mit den eigentlichen Fragen des Verfahrens nicht bzw. wenig zu tun hat. Und wird nicht immer auch der Parteivertreter, der “verloren hat”, die fachliche Kompetenz der Kammer, die seinem Vorbringen nicht gefolgt ist, anders einschätzen als der “Gewinner”. Da kommen auf marktplatz-recht.de eine Menge Fragen zu.

Nochmals: Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch bei Mischfällen?

Die Verkehrsrechtsanwälte haben in ihrem Newsletter vor einigen Tagen auf eine Entscheidung des AG Bremen v. 20.08. 2010 – 82 OW 660 J8 71222/09 (4/10) hingewiesen, wonach die Parallelvollstreckung mehrerer Fahrverbote auch in den sog. Mischfällen zulässig ist. Alles höchst umstritten (vgl. auch hier). Aber: Eine sehr schön begründete Entscheidung, mit der man in vergleichbaren Fällen vielleicht punkten kann.

Wen es interessiert – und das sollte es an sich alle –

der kann hier die Beschlüsse der strafrechtlichen Abteilung des 68. DJT nachlesen. Mal sehen, was draus wird. Nachträglich bekommen die Bundesländer Recht. Die hatten bei der neuen Abspracheregleung/Verständigung ein qualifiziertes Geständnis gefordert. Das verlangt jetzt der DJT auch. Und: Die Entscheidung des BGH in 1 StR 64/10 wird “abgestraft”. dDer DJT fordert den Ausschluss der Rücknahme eines Rechtsmittels gegen ein auf einer Verständigung beruhendes Urteil innerhalb der Rechtsmittelfrist.

Die verrücktesten Gesetze – eine kleine Auslese – I

Der Kollege Hoenig hat vor einigen Tagen hier über das Gesetz der Woche berichtet. Wirklich interessant, aber es gibt noch schöne Sachen, die ich aus dem Büchleicn “Nackt duschen streng verboten” von Dr. Roman Leuthner entnommen habe.

1. So heit es z.B. im US-Staat-Kansas: “Man darf von einem Mototboot aus keinesfalls auf Hasen schießen.”
2.
In der Kleinstadt Connosrsville im US-Staat-Wisconsin ist es illegal, wenn ein Mann ein Schuß aus einem Gewehr abfeuert, während seine Frau einen Orgasmus hat. 😀
3. Und in Idaho ist es untersagt, auf einem Kamel sitzend zu angeln. 🙂 🙂

Darauf muss man nicht stolz sein….,

nämlich, dass Münster die Hochburg der Fahrradiebe ist. Es war zu befürchten, aber jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Hier in Münster kommen in 2009 auf 100.000 Einwohne 1971 geklaute Fahrräder. Na ja, bei der Menge an Fahrräder, die hier in unterwegs sind, vielleicht doch nicht so schlimm. Aber schön ist es nicht.