Zum Beitrag springen


Archiv für das Schlagwort: Zulässigkeit

  1. Durchsuchung I: Die vorgetäuschte Polizeikontrolle, oder: Zulässig ja, Beweisverwertungsverbot nein, aber Pflicht zur Offenlegung September 19, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    4 Kommentare
  2. Bindungswirkung von OLG Entscheidungen, oder: Wenn eine ganze Kammer rausfliegt. August 8, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StGB, StPO, Verfahrensrecht.

    7 Kommentare
  3. Aufklärungsrüge nach fehlender Akteneinsicht, oder: Schattenboxen beim KG Juli 26, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Rechtsmittelverfahren, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  4. AG Dresden: Weitere Akteneinsicht abgelehnt, Antrag auf gerichtliche Entscheidung unzulässig Mai 1, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  5. „Das Leben des Brian“, oder: (Film)Vorführung am Karfreitag erlaubt? April 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Verwaltungsrecht.

    7 Kommentare
  6. Der Verteidiger bei der Akteneinsicht im Hamsterrad, oder: Teufelskreis III März 30, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, OWi, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  7. Klassischer Verteidigerfehler II: Begründung der Sachrüge, oder: Etwas mehr muss es sein März 14, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    3 Kommentare
  8. Schon wieder: Unzulässige Wiedereinsetzung, oder: Wenn ihr es nicht könnt, lasst es…. Januar 13, 2017

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  9. Verfahrensrüge I, oder: Bitte nicht selbst ein Bein stellen…. Dezember 28, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  10. Die Organisationsentscheidung der Staatsanwaltschaft muss man hinnehmen Dezember 12, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    1 Kommentar
  11. „Wer hat dir was geschickt?“ oder: Postbeschlagnahme? Dezember 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  12. Die Zulässigkeit der Vernehmung der Verhörsperson November 15, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  13. Ungleichartige Wahlfeststellung – es gibt sie doch noch/wieder … November 4, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB.

    Keine Kommentare
  14. Auslieferung nach Rumänien, oder: Da sind die Zellen zu klein Oktober 26, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht.

    Keine Kommentare
  15. Machst du mir Arbeit, verurteile ich wegen Vorsatz, oder: Einspruchsbeschränkung Juni 30, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verfahrensrecht, Verkehrsrecht.

    6 Kommentare
  16. OWi II: Messwerteüberprüfung durch Private zulässig? – Ja, aber.. Juni 9, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, OWi, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht.

    Keine Kommentare
  17. Keine zwangsweise Verabreichung von Beruhigungsmittel in der U-Haft…. Mai 10, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Haftrecht, StPO, Untersuchungshaft, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  18. Was ist eine zeitweise rechtswidrige Fesselung „wert“? April 8, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Gebührenrecht, Haftrecht, StPO, Strafvollstreckung, Strafvollzug.

    1 Kommentar
  19. Abstinenzweisung beim Suchtkranken? – Geht nicht = unzulässig…. März 2, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht, Strafvollstreckung.

    1 Kommentar
  20. Hilfe, mein Nachbar beobachtet mich mit einer Dashcam…. darf der das? Februar 27, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  21. Dash me, if you cam – it is allowed – sagt das LG Landshut für das Zivilverfahren Januar 23, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    2 Kommentare
  22. Na bitte, geht doch, oder: Der zulässige Gebührenverzicht des (neuen) Pflichtverteidigers Januar 20, 2016

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  23. Kann/darf man eine Atemalkoholmessung in eine BAK umrechnen? Dezember 29, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, StGB, Strafrecht.

    Keine Kommentare
  24. Fall Mollath, oder: Von der Herrenstraße über den Schloßbezirk nach Straßburg Dezember 22, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    24 Kommentare
  25. Die mit Werbung bestickte Anwaltsrobe – darf ich? August 26, 2015

    Abgelegt unter Berufsrecht, Entscheidung.

    3 Kommentare
  26. Die Feststellungsklage ohne Feststellungsinteresse August 8, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Straßenverkehrsrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht.

    1 Kommentar
  27. Pflichtverteidigerbestellung „unterlaufen“ läuft nicht Juli 23, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Ermittlungsverfahren, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  28. Keine Beschwer – kein zulässiges Rechtsmittel- und was ist mit dem Fall Cleve? Juni 18, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Rechtsmittelverfahren, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare
  29. Dash me, if you cam – it is allowed (?) April 23, 2015

    Abgelegt unter Allgemein.

    11 Kommentare
  30. Kein wirksames Rechtsmittel durch Email!! April 22, 2015

    Abgelegt unter Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Verfahrensrecht.

    Keine Kommentare